814.011.3
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2008 Nr. 325 ausgegeben am 17. Dezember 2008
Verordnung
vom 9. Dezember 2008
über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV)1
Aufgrund von Art. 15 Abs. 2, Art. 16 Abs. 1, Art. 19 Abs. 2, Art. 30 Abs. 1 und 3, Art. 33 Abs. 2, Art. 34 Abs. 5, Art. 71 Abs. 2 und Art. 94 Abs. 1 des Umweltschutzgesetzes (USG) vom 29. Mai 2008, LGBl. 2008 Nr. 199, verordnet die Regierung:
I. Allgemeine Bestimmungen
Art. 1
Zweck
Diese Verordnung soll Menschen vor schädlicher oder lästiger nichtionisierender Strahlung schützen.
Art. 2
Geltungsbereich
1) Diese Verordnung regelt:
a) die Begrenzung der Emissionen von elektrischen und magnetischen Feldern mit Frequenzen von 0 Hz bis 300 GHz (Strahlung), die beim Betrieb ortsfester Anlagen erzeugt werden;
b) die Ermittlung und Beurteilung der Immissionen von Strahlung.
2) Sie regelt nicht die Begrenzung der Emissionen von Strahlung, die erzeugt werden:
a) in Betrieben, soweit die Strahlung auf das Betriebspersonal einwirkt;
b) bei der medizinischen Verwendung von Medizinprodukten nach der aufgrund des Zollvertrages in Liechtenstein anwendbaren schweizerischen Medizinprodukteverordnung;
c) von elektrischen Geräten wie Mikrowellenöfen, Kochherden, Elektrowerkzeugen oder Mobiltelefonen.
3) Sie regelt auch nicht die Begrenzung der Einwirkungen von Strahlung auf elektrische oder elektronische medizinische Lebenshilfen wie Herzschrittmacher.
Art. 3
Begriffe und Bezeichnungen
1) Im Sinne dieser Verordnung bedeuten:
a) "alte Anlagen": Anlagen, bei denen der Entscheid, der die Bauarbeiten oder die Aufnahme des Betriebs ermöglicht, bei Inkrafttreten dieser Verordnung rechtskräftig war;
b) "neue Anlagen": Anlagen:
1. bei denen der Entscheid, der die Bauarbeiten oder die Aufnahme des Betriebs ermöglicht, bei Inkrafttreten dieser Verordnung noch nicht rechtskräftig war;
2. die an einen anderen Standort verlegt werden; oder
3. die am bisherigen Standort ersetzt werden; davon ausgenommen sind Eisenbahnen und Strassenbahnen;
c) "Berührungsstrom": elektrischer Strom, der fliesst, wenn ein Mensch ein nicht mit einer Spannungsquelle verbundenes, leitfähiges Objekt berührt, das durch ein elektrisches oder magnetisches Feld aufgeladen wird;
d) "induzierter Körperableitstrom": elektrischer Strom, der von einem in einem elektrischen Feld stehenden Menschen gegen die Erde abfliesst, ohne dass ein leitfähiges Objekt berührt wird;
e) "äquivalente Strahlungsleistung (Equivalent Radiation Power; ERP)": die einer Antenne zugeführte Sendeleistung, multipliziert mit dem Antennengewinn in Hauptstrahlrichtung, bezogen auf den Halbwellendipol.
2) Die in dieser Verordnung verwendeten Personenbezeichnungen gelten für Personen männlichen und weiblichen Geschlechts.
II. Emissionen
Art. 4
Vorsorgliche Emissionsbegrenzung für neue und alte Anlagen
1) Anlagen müssen so erstellt und betrieben werden, dass sie die im Gesetz oder in Anhang 1 festgelegten vorsorglichen Emissionsbegrenzungen einhalten.
2) Bei Anlagen, für die das Gesetz oder Anhang 1 keine Vorschriften enthält, ordnet das Amt für Umweltschutz mittels Verfügung Emissionsbegrenzungen so weit an, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist.
Art. 5
Berichterstattung zur Erreichung des Anlagegrenzwertes nach Anhang 1 Ziff. 65
1) Inhaber von Mobilfunkanlagen sind verpflichtet, jährlich bis Ende Februar für das zurückliegende Betriebsjahr beim Amt für Umweltschutz einen Bericht einzureichen, in welchem die Fortschritte dargestellt werden, um den Anlagegrenzwert nach Anhang 1 Ziff. 65 einhalten zu können.
2) Der Bericht ist erstmals für das Betriebsjahr 2008 einzureichen.
3) Die Berichte nach Abs. 1 sind vom Amt für Umweltschutz öffentlich zugänglich zu machen und dienen der Information der Bevölkerung im Sinne von Art. 71 Abs. 5 des Gesetzes.
4) Die Regierung bringt dem Landtag einen Fortschrittsbericht zur Kenntnis.
Art. 6
Ergänzende und verschärfte Emissionsbegrenzung für neue und alte Anlagen
1) Steht fest oder ist zu erwarten, dass ein oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach dem Gesetz oder Anhang 2 durch eine einzelne Anlage allein oder durch mehrere Anlagen zusammen überschritten werden, so verfügt das Amt für Umweltschutz ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen.
2) Das Amt für Umweltschutz ordnet ergänzende oder verschärfte Emissionsbegrenzungen so weit an, bis die Immissionsgrenzwerte eingehalten werden.
3) Steht fest oder ist zu erwarten, dass der Immissionsgrenzwert nach Anhang 2 Ziff. 13 oder 225 für den Berührungsstrom beim Kontakt mit leitfähigen Objekten überschritten wird, so ordnet das Amt für Umweltschutz in erster Linie Massnahmen an diesen Objekten an.
Art. 7
Änderung neuer Anlagen
Wird eine neue Anlage nach ihrer Inbetriebnahme im Sinne von Anhang 1 geändert, so gelten die Vorschriften über die Emissionsbegrenzung bei neuen Anlagen.
Art. 8
Sanierungspflicht
1) Alte Anlagen, die den Anforderungen der Art. 4 und 6 nicht entsprechen, müssen vom Inhaber der Anlagen saniert werden.
2) Das Amt für Umweltschutz erlässt die erforderlichen Verfügungen und legt darin die Sanierungsfrist nach Art. 9 fest. Notfalls verfügt es für die Dauer der Sanierung Betriebseinschränkungen oder die Stilllegung der Anlage.
3) Auf die Sanierung kann verzichtet werden, wenn sich der Inhaber verpflichtet, die Anlage innert der Sanierungsfrist stillzulegen.
Art. 9
Sanierungsfrist
1) Die Frist für die Durchführung der vorsorglichen Emissionsbegrenzungen richtet sich nach den Vorschriften von Anhang 1. Enthält Anhang 1 keine Vorschriften, so gilt eine Frist von höchstens fünf Jahren.
2) Das Amt für Umweltschutz kann die Frist auf Gesuch hin um höchstens die Hälfte verlängern, wenn die Durchführung der Emissionsbegrenzungen innerhalb der ordentlichen Frist wirtschaftlich nicht tragbar wäre.
3) Für die ergänzenden oder verschärften Emissionsbegrenzungen beträgt die Sanierungsfrist höchstens drei Jahre. Das Amt für Umweltschutz legt kürzere Fristen fest, mindestens aber drei Monate, wenn die Massnahmen ohne erhebliche Investitionen durchgeführt werden können.
Art. 10
Änderung alter Anlagen
1) Wird eine alte Anlage im Sinne von Anhang 1 geändert, so müssen im massgebenden Betriebszustand folgende Anforderungen erfüllt sein:
a) an Orten mit empfindlicher Nutzung, bei denen vor der Änderung der Anlagegrenzwert überschritten war, darf die magnetische Flussdichte beziehungsweise die elektrische Feldstärke nicht zunehmen;
b) an den anderen Orten mit empfindlicher Nutzung darf der Anlagegrenzwert nicht überschritten werden.
2) Das Amt für Umweltschutz bewilligt Ausnahmen nach Massgabe von Anhang 1.
Art. 11
Anforderungen an das Standortdatenblatt
1) Das Standortdatenblatt nach Art. 33 des Gesetzes muss enthalten:
a) die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind;
b) den massgebenden Betriebszustand nach dem Gesetz oder Anhang 1;
c) Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung:
1. an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist;
2. an mindestens den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist; und
3. an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist;
d) einen Situationsplan, der die Angaben nach Bst. c darstellt.
2) Die Unterlagen und Angaben nach Abs. 1 sind zur Erteilung von Informationen nach Art. 36 Abs. 1 Bst. c des Gesetzes zu verwenden.
Art. 12
Standortkoordination
1) Betreiber von öffentlichen Mobilfunknetzen sind verpflichtet, Standorte untereinander zu koordinieren und gemeinsam zu nutzen, sofern ausreichend Kapazität zur Verfügung steht und keine anderen Gründe dies verunmöglichen.
2) Sie müssen dem Amt für Umweltschutz gleichzeitig mit dem Standortdatenblatt nach Art. 33 des Gesetzes den Nachweis zustellen, wie die gemeinsame Nutzung der Standorte erfolgt oder weswegen eine gemeinsame Nutzung nicht möglich ist.
III. Immissionen
Art. 13
Geltung der Immissionsgrenzwerte
1) Die Immissionsgrenzwerte nach Anhang 2 müssen überall eingehalten sein, wo sich Menschen aufhalten können.
2) Sie gelten nur für Strahlung, die gleichmässig auf den ganzen menschlichen Körper einwirkt.
Art. 14
Ermittlung der Immissionen
1) Das Amt für Umweltschutz ermittelt die Immissionen (Art. 64 und 72 des Gesetzes).
2) Soweit in Anhang 2 eine Mittelungsdauer festgelegt ist, werden die Immissionen während der Mittelungsdauer quadratisch gemittelt; andernfalls ist der höchste Effektivwert massgebend.
Art. 15
Beurteilung der Immissionen
Das Amt für Umweltschutz beurteilt, ob die Immissionen einen oder mehrere Immissionsgrenzwerte nach dem Gesetz oder Anhang 2 überschreiten.
IV. Verfahren nach dem Baugesetz
Art. 16
Prüfung von Grenzwerten
1) Ist die Erstellung einer Anlage, für die im Gesetz oder in Anhang 1 Emissionsbegrenzungen festgelegt sind, auch nach dem Baugesetz bewilligungspflichtig, ist das nach Art. 10 dieser Verordnung beim Amt für Umweltschutz einzureichende Standortdatenblatt zusätzlich in einer Abschrift der zuständigen Baubehörde zur Prüfung nach Art. 43 und 50 des Baugesetzes einzureichen.
2) Wurde die Einhaltung der Grenzwerte vom Amt für Umweltschutz bereits geprüft, übermittelt dieses auf Anfrage den Prüfbescheid der zuständigen Baubehörde oder bringt einen Prüfvermerk auf dem einzureichenden Standortdatenblatt an.
3) Die in dieser Verordnung festgelegten Emissionsbegrenzungen und Immissionsgrenzwerte gelten auch als höchstzulässige Emissionsgrenzwerte im Sinne von Art. 43 und 50 des Baugesetzes.
V. Schlussbestimmungen
Art. 17
Aufhebung bisherigen Rechts
Es werden aufgehoben:
a) Verordnung vom 21. November 2000 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung ortsfester Sendeanlagen von Telekommunikationssystemen, LGBl. 2000 Nr. 231;
b) Verordnung vom 23. August 2006 betreffend die Abänderung der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung ortsfester Sendeanlagen von Telekommunikationssystemen, LGBl. 2006 Nr. 176.
Art. 18
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tage der Kundmachung in Kraft.

Fürstliche Regierung:

gez. Otmar Hasler

Fürstlicher Regierungschef
Anhang 1
(Art. 4, 7, 9, 10, 11 und 16)
Vorsorgliche Emissionsbegrenzungen
1 Frei- und Kabelleitungen zur Übertragung von elektrischer Energie
11 Geltungsbereich
1) Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für folgende Anlagen mit einer Nennspannung von mindestens 1000 V:
a) Wechselstrom-Freileitungen;
b) Wechselstrom-Kabelleitungen mit Einleiterkabeln in getrennten Rohren.
2) Für die Fahrleitungsanlage von Eisenbahnen gilt Ziff. 5.
12 Begriffe
1) Ein Phasenleiter ist ein einzelner, unter Spannung stehender Leiter.
2) Ein Leitungsstrang umfasst alle Phasenleiter, die zum gleichen Stromkreis gehören. Es sind dies bei Dreiphasensystemen die drei Phasenleiter R, S und T, bei Einphasensystemen die beiden Phasenleiter U und V.
3) Eine Leitung besteht aus der Gesamtheit aller Phasen- und Erdleiter auf einem Tragwerk oder in einer erdverlegten Kabelanlage. Sie kann einen oder mehrere Leitungsstränge umfassen.
4) Die Anlage umfasst innerhalb des zu beurteilenden Leitungsabschnittes alle Leitungen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen.
5) Das Leitungstrassee ist der Bereich unter einer Freileitung oder über einer erdverlegten Kabelleitung. Es wird seitlich durch die äussersten Phasenleiter begrenzt.
6) Als Änderung einer Anlage gilt die Änderung der Leiteranordnung, der Phasenbelegung oder des massgebenden Betriebszustandes.
13 Massgebender Betriebszustand
Als massgebender Betriebszustand der Anlage gilt der betragsmässig über 24 Stunden gemittelte Lastfluss aller Leitungsstränge bei gleichzeitigem Betrieb.
14 Anlagegrenzwert
1) Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Mikro Tesla).
2) Der Anlagegrenzwert darf höchstens fünf Tage im Jahr um maximal das 1,5-fache überschritten werden. Jede Überschreitung ist zu begründen.
3) Systematische oder periodisch wiederkehrende Überschreitungen des Anlagegrenzwertes sind nicht zulässig.
15 Nachweis- und Meldepflicht
1) Der Lastfluss einer Anlage sowie die resultierende magnetische Flussdichte sind für das gesamte Jahr dem Amt für Umweltschutz nachzuweisen.
2) Aufgrund besonderer Umstände vorhersehbare Überschreitungen über einen längeren Zeitraum sind vorgängig dem Amt für Umweltschutz anzuzeigen und müssen von diesem genehmigt werden. Es kann Auflagen für die Zeit der Überschreitungen festlegen.
16 Neue Anlagen
1) Neue Anlagen müssen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten.
2) Das Amt für Umweltschutz bewilligt Ausnahmen, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass:
a) die Phasenbelegung so optimiert ist, dass die magnetische Flussdichte ausserhalb des Leitungstrassees im massgebenden Betriebszustand minimiert wird; und
b) alle anderen Massnahmen zur Begrenzung der Strahlung, wie ein anderer Standort, eine andere Leiteranordnung, die Verkabelung oder Abschirmungen, die technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind, getroffen wurden.
17 Alte Anlagen
1) Überschreitet die von der Anlage erzeugte Strahlung im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert, so ist die Phasenbelegung so zu optimieren, dass die magnetische Flussdichte an diesen Orten minimiert wird.
2) Die Sanierungsfrist nach Art. 9 beträgt höchstens drei Jahre.
18 Änderung alter Anlagen
Wird eine alte Anlage geändert, so bewilligt das Amt für Umweltschutz Ausnahmen von den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass die Bedingungen von Ziff. 16 Abs. 2 erfüllt sind.
2 Transformatorenstationen
21 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zur Transformation von Hoch- auf Niederspannung.
22 Begriffe
1) Als Anlage gelten die stromführenden Teile einer Transformatorenstation einschliesslich der Niederspannungsverbindungen und des Niederspannungsverteilers.
2) Als Änderung einer Anlage gilt die Erhöhung der Nennleistung.
23 Massgebender Betriebszustand
Als massgebender Betriebszustand gilt der betragsmässig über 24 Stunden gemittelte Lastfluss der Transformatoren bei gleichzeitigem Betrieb aller Leitungsstränge.
24 Anlagegrenzwert
1) Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Mikro Tesla).
2) Der Anlagegrenzwert darf höchstens 20 Tage im Jahr um maximal das 1.5-fache überschritten werden. Jede Überschreitung ist zu begründen.
3) Systematische oder periodisch wiederkehrende Überschreitungen des Anlagegrenzwertes sind nicht zulässig.
25 Nachweis- und Meldepflicht
1) Der Lastfluss einer Anlage sowie die resultierende magnetische Flussdichte sind für das gesamte Jahr dem Amt für Umweltschutz nachzuweisen.
2) Aufgrund besonderer Umstände vorhersehbare Überschreitungen über einen längeren Zeitraum sind vorgängig dem Amt für Umweltschutz anzuzeigen und müssen von diesem genehmigt werden. Es kann Auflagen für die Zeit der Überschreitungen festlegen.
26 Neue und alte Anlagen
1) Neue und alte Anlagen müssen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten.
2) Das Amt für Umweltschutz bewilligt Ausnahmen, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass alle Massnahmen zur Begrenzung der Strahlung, wie ein anderer Standort oder Abschirmungen, die technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind, getroffen wurden.
3 Unterwerke und Schaltanlagen
31 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Anlagen zur Transformation zwischen zwei verschiedenen Hochspannungsebenen sowie für Hochspannungsschaltanlagen.
32 Begriffe
1) Als Anlage gelten die unter Hochspannung stehenden Teile eines Unterwerks oder einer Schaltanlage.
2) Als Änderung gilt die Erhöhung der Nennleistung oder die Verschiebung oder Erweiterung von Teilen, die unter Hochspannung stehen.
33 Massgebender Betriebszustand
Als massgebender Betriebszustand gilt der betragsmässig über 24 Stunden gemittelte Lastfluss der Transformatoren bei gleichzeitigem Betrieb aller Leitungsstränge.
34 Anlagegrenzwert
1) Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT (Mikro Tesla).
2) Der Anlagegrenzwert darf höchstens fünf Tage im Jahr um maximal das 1,5-fache überschritten werden. Jede Überschreitung ist zu begründen.
3) Systematische oder periodisch wiederkehrende Überschreitungen des Anlagegrenzwertes sind nicht zulässig.
35 Nachweis- und Meldepflicht
1) Der Lastfluss einer Anlage sowie die resultierende magnetische Flussdichte sind für das gesamte Jahr dem Amt für Umweltschutz nachzuweisen.
2) Aufgrund besonderer Umstände vorhersehbare Überschreitungen über einen längeren Zeitraum sind vorgängig dem Amt für Umweltschutz anzuzeigen und müssen von diesem genehmigt werden. Es kann Auflagen für die Zeit der Überschreitungen festlegen.
36 Neue und alte Anlagen
1) Neue und alte Anlagen müssen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten.
2) Das Amt für Umweltschutz bewilligt Ausnahmen, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass alle Massnahmen zur Begrenzung der Strahlung, wie ein anderer Standort oder Abschirmungen, die technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind, getroffen wurden.
37 Änderung alter Anlagen
Wird eine alte Anlage geändert, so bewilligt das Amt für Umweltschutz Ausnahmen von den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1, wenn die Bedingung von Ziff. 36 Abs. 2 erfüllt ist.
4 Elektrische Hausinstallationen
41 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Hausinstallationen nach Art. 7 des Elektrizitätsgesetzes, unter Ausschluss von fest angeschlossenen sowie gesteckten ortsfesten Erzeugnissen.
42 Neue Anlagen
Neue Hausinstallationen sind nach dem anerkannten Stand der Technik auszuführen. Insbesondere müssen folgende Massnahmen ergriffen werden:
a) Speiseleitungen ab Verteiltafeln sind möglichst sternförmig anzuordnen;
b) Schlaufen in Speiseleitungen sind zu vermeiden;
c) Hauptverteilsysteme dürfen nicht in der Nähe des Schlafbereichs eingerichtet werden.
5 Eisenbahnen und Strassenbahnen
51 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Eisenbahnen und Strassenbahnen, die mit Wechselstrom betrieben werden.
52 Begriffe
1) Als Anlage gelten die Fahrleitungsanlage nach der Verordnung über die Parallelführung und Kreuzung elektrischer Leitungen unter sich und mit Eisenbahnen, sowie die Traktionsstromrückleiter.
2) Als Änderung gilt der Ausbau auf mehr Spuren.
53 Massgebender Betriebszustand
Als massgebender Betriebszustand gilt der fahrplanmässige Betrieb mit Personen- und Güterzügen.
54 Anlagegrenzwert
Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte beträgt 1 µT, gemessen als Mittelwert während 24 Stunden.
55 Neue Anlagen
1) Neue Anlagen müssen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten.
2) Das Amt für Umweltschutz bewilligt Ausnahmen, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass:
a) die Anlage mit einem Rückleiter möglichst nahe beim Fahrdraht ausgerüstet ist; und
b) alle anderen Massnahmen zur Begrenzung der Strahlung, wie ein anderer Standort oder Abschirmungen, die technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind, getroffen wurden.
56 Alte Anlagen
Überschreitet die von der Anlage erzeugte Strahlung im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert, so ist die Anlage mit einem Rückleiter möglichst nahe beim Fahrdraht auszurüsten.
57 Änderung alter Anlagen
Wird eine alte Anlage geändert, so bewilligt das Amt für Umweltschutz Ausnahmen von den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1, wenn die Bedingungen von Ziff. 55 Abs. 2 erfüllt sind.
6 Sendeanlagen von Mobilfunk und drahtlose Teilnehmeranschlüsse
61 Geltungsbereich
1) Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten ergänzend zu den einschlägigen Bestimmungen des Gesetzes für Sendeanlagen von zellularen Mobilfunknetzen und von Sendeanlagen für drahtlose Teilnehmeranschlüsse mit einer gesamten äquivalenten Strahlungsleistung (ERP) von mindestens 6 W.
2) Sie gelten nicht für Richtfunkanlagen.
62 Begriffe
1) Als Anlage gelten alle Sendeantennen für die Funkdienste nach Ziff. 61, die auf demselben Mast angebracht sind oder die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen. Die Definition des engen räumlichen Zusammenhangs richtet sich insbesondere nach den einschlägigen Vollzugshilfen des schweizerischen Bundesamtes für Umwelt.
2) Als Änderung gilt die Erhöhung der maximalen äquivalenten Strahlungsleistung (ERP) oder die Änderung von Senderichtungen.
63 Massgebender Betriebszustand
Als massgebender Betriebszustand gilt der maximale Gesprächs- und Datenverkehr bei maximaler Sendeleistung.
64 Anlagegrenzwert für Sendeanlagen von Funknetzen für Sicherheits- und Rettungsorganisationen
Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der elektrischen Feldstärke bei Sendeanlagen von Funknetzen für Sicherheits- und Rettungsorganisationen beträgt:
a) für Anlagen, die ausschliesslich im Frequenzbereich um 900 MHz senden: 4,6 V/m;
b) für Anlagen, die ausschliesslich im Frequenzbereich um 1800 MHz oder in einem höheren Frequenzbereich senden: 6,5 V/m;
c) für Anlagen, die sowohl in Frequenzbereichen nach Bst. a als auch nach Bst. b senden: 5,5 V/m.
65 Anlagegrenzwert ab 2013 für Anlagen nach Art. 34 Abs. 1 des Gesetzes
1) Ab 1. Januar 2013 beträgt der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der elektrischen Feldstärke bei Sendeanlagen von zellularen Mobilfunknetzen und von Sendeanlagen für drahtlose Teilnehmeranschlüsse mit einer gesamten äquivalenten Strahlungsleistung von mindestens 6 Watt 0,6 V/m.
2) Abs. 1 gilt nicht für Anlagen nach Ziff. 64.
66 Neue und alte Anlagen
Neue und alte Anlagen müssen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten.
7 Sendeanlagen für Rundfunk und übrige Funkanwendungen
71 Geltungsbereich
1) Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Sendeanlagen des Rundfunks und übriger Funkanwendungen, die insgesamt eine äquivalente Strahlungsleistung (ERP) von mindestens 6 W aufweisen und die während mindestens 800 Stunden pro Jahr am gleichen Standort senden.
2) Sie gelten nicht für Funkdienste nach Ziff. 6 und für Richtfunkanlagen.
72 Begriffe
1) Als Anlage gelten alle Sendeantennen der Funkanwendungen nach Ziff. 71, die auf demselben Mast angebracht sind oder die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen. Die Definition des engen räumlichen Zusammenhangs richtet sich insbesondere nach den einschlägigen Vollzugshilfen des schweizerischen Bundesamtes für Umwelt.
2) Als Änderung gilt die Erhöhung der maximalen äquivalenten Strahlungsleistung (ERP) oder die Änderung von Senderichtungen.
73 Massgebender Betriebszustand
Als massgebender Betriebszustand gilt der Betrieb mit der maximalen Sendeleistung.
74 Anlagegrenzwert
Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der elektrischen Feldstärke beträgt:
a) für Langwellen- und Mittelwellensender: 8,5 V/m;
b) für alle übrigen Sendeanlagen: 3,0 V/m.
75 Neue und alte Anlagen
1) Neue und alte Anlagen müssen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten.
2) Das Amt für Umweltschutz bewilligt Ausnahmen, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass:
a) die Anlage mit der niedrigsten Sendeleistung betrieben wird, die für die Erfüllung des vorgesehenen Zwecks der Anlage notwendig ist; und
b) alle anderen Massnahmen zur Begrenzung der Strahlung, wie ein anderer Standort oder Abschirmungen, die technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind, getroffen wurden.
76 Änderung alter Anlagen
Wird eine alte Anlage geändert, so bewilligt das Amt für Umweltschutz Ausnahmen von den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1, wenn die Bedingungen von Ziff. 75 Abs. 2 erfüllt sind.
8 Radaranlagen
81 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieser Ziffer gelten für Radarsendeanlagen, die eine mittlere äquivalente Strahlungsleistung (ERP) von mindestens 6 W aufweisen und die während mindestens 800 Stunden pro Jahr am gleichen Standort senden.
82 Begriffe
1) Als Anlage gelten alle Radarsendeantennen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen. Die Definition des engen räumlichen Zusammenhangs richtet sich insbesondere nach den einschlägigen Vollzugshilfen des schweizerischen Bundesamtes für Umwelt.
2) Als Änderung gilt die Erhöhung der maximalen äquivalenten Strahlungsleistung (ERP) oder die Änderung von Senderichtungen oder Abtastzyklen.
83 Massgebender Betriebszustand
Als massgebender Betriebszustand gilt die Überwachung des vorgesehenen Luftraumes mit der maximalen Sendeleistung.
84 Anlagegrenzwert
Der Anlagegrenzwert für den Effektivwert der elektrischen Feldstärke beträgt 5,5 V/m, gemessen als Mittelwert während eines vollständigen Abtastzyklus.
85 Neue und alte Anlagen
1) Neue und alte Anlagen müssen im massgebenden Betriebszustand an Orten mit empfindlicher Nutzung den Anlagegrenzwert einhalten.
2) Das Amt für Umweltschutz bewilligt Ausnahmen, wenn der Inhaber der Anlage nachweist, dass:
a) die Anlage mit der niedrigsten Sendeleistung betrieben wird, die für die Erfüllung des vorgesehenen Zwecks der Anlage notwendig ist; und
b) alle anderen Massnahmen zur Begrenzung der Strahlung, wie ein anderer Standort oder Abschirmungen, die technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar sind, getroffen wurden.
86 Änderung alter Anlagen
Wird eine alte Anlage geändert, so bewilligt das Amt für Umweltschutz Ausnahmen von den Anforderungen nach Art. 10 Abs. 1, wenn die Bedingungen von Ziff. 85 Abs. 2 erfüllt sind.
Anhang 2
(Art. 5, 12, 14 und 15)
Immissionsgrenzwerte
1 Immissionen mit einer einzigen Frequenz
11 Immissionsgrenzwerte für Feldgrössen
1) Die Immissionsgrenzwerte für den Effektivwert der elektrischen Feldstärke, der magnetischen Feldstärke und der magnetischen Flussdichte betragen:
Frequenz
Immissionsgrenzwerte für den Effektivwert der
Mittelungsdauer
 
elektrischen Feldstärke E G,f (V/m)
magnetischen Feldstärke H G,f (A/m)
magnetischen Flussdichte B G,f (µT)
(Minuten)
< 1 Hz
-
32 000
40 000
-
1-8 Hz
10 000
32 000 / f 2
40 000 / f 2
-
8-25 Hz
10 000
4000 / f
5000 / f
-
0.025-0.8 kHz
250 / f
4 / f
5 / f
-
0.8-3 kHz
250 / f
5
6,25
-
3-100 kHz
87
5
6,25
-
100-150 kHz
87
5
6,25
6
0.15-1 MHz
87
0.73 / f
0,92 / f
6
1-10 MHz
87 /
0.73 / f
0,92 / f
6
10-400 MHz
28
0,073
0,092
6
400-2000 MHz
1,375 ·
0,0037 ·
0,0046 ·
6
2-10 GHz
61
0,16
0,20
6
10-300 GHz
61
0,16
0,20
68 / f 1.05
Dabei bedeutet f die Frequenz in der in der ersten Tabellenspalte angegebenen Einheit.
2) Zusätzlich zu Abs. 1 gelten bei gepulsten Immissionen für den während der Pulsdauer gemittelten Effektivwert der elektrischen Feldstärke, der magnetischen Feldstärke und der magnetischen Flussdichte die folgenden Immissionsgrenzwerte:
Frequenz
Immissionsgrenzwerte für den Effektivwert der
Mittelungsdauer
 
elektrischen Feldstärke E P,f (V/m)
magnetischen Feldstärke H P,f (A/m)
magnetischen Flussdichte B P,f (µT)
 
10-400 MHz
900
2,3
2,9
Pulsdauer
400-2000 MHz
44 ·
0,12 ·
0,15 ·
Pulsdauer
2-300 GHz
1950
5,1
6,4
Pulsdauer
Dabei bedeutet f die Frequenz in MHz.
12 Immissionsgrenzwert für den induzierten Körperableitstrom
Für Frequenzen zwischen 10 und 110 MHz beträgt der Immissionsgrenzwert für den Effektivwert des über eine Körper-Extremität abgeleiteten elektrischen Stroms 45 mA. Die Mittelungsdauer beträgt 6 Minuten.
13 Immissionsgrenzwert für den Berührungsstrom
Der Immissionsgrenzwert für den Effektivwert des Berührungsstroms beträgt:
Frequenz
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert des Berührungsstroms I B,Gf (mA)
< 2,5 kHz
0,5
2,5-100 kHz
0,2 · f
0,1-110 MHz
20
Dabei bedeutet f die Frequenz in kHz.
2 Immissionen mit mehreren Frequenzen
21 Grundsätze
1) Sind verschiedene Frequenzen gleichzeitig vorhanden, so werden die Immissionen für jede Frequenz einzeln ermittelt.
2) Die so ermittelten Immissionen werden nach Ziff. 22 mit einem frequenzabhängigen Faktor gewichtet und summiert.
3) Der Immissionsgrenzwert für jede der nach Ziff. 22 berechneten Summen beträgt 1.
22 Summierungsvorschriften
Ziffer
Frequenzbereich
Physikalische Grösse
Summierungsvorschrift
Mittelungsdauer
221
1 Hz - 10 MHz
elektrische Feldstärke
-
   
magnetische Feldstärke
-
   
magnetische Flussdichte
-
222
100 kHz - 300 GHz
elektrische Feldstärke
6 Minuten
   
magnetische Feldstärke
6 Minuten
   
magnetische Flussdichte
6 Minuten
223
Zusätzlich bei gepulsten Immissionen 10 MHz - 300 GHz
elektrische Feldstärke
Pulsdauer
   
magnetische Feldstärke
Pulsdauer
   
magnetische Flussdichte
Pulsdauer
224
10 MHz - 110 MHz
induzierter Körperableitstrom
6 Minuten
225
1 Hz - 110 MHz
Berührungsstrom
-
Die Summierung erfolgt jeweils innerhalb des beim Summenzeichen angegebenen Frequenzbereichs über alle Frequenzen f, bei denen Immissionen gleichzeitig vorhanden sind.
Dabei bedeuten:
f
Frequenz in MHz
Ef
Effektivwert der elektrischen Feldstärke in V/m bei der Frequenz f
EG,f
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert der elektrischen Feldstärke in V/m bei der Frequenz f nach Ziff. 11 Abs. 1
EP,f
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert der elektrischen Feldstärke in V/m bei der Frequenz f nach Ziff. 11 Abs. 2
Hf
Effektivwert der magnetischen Feldstärke in A/m bei der Frequenz f
HG,f
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Feldstärke in A/m bei der Frequenz f nach Ziff. 11 Abs. 1
HP,f
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Feldstärke in A/m bei der Frequenz f nach Ziff. 11 Abs. 2
Bf
Effektivwert der magnetischen Flussdichte in µT bei der Frequenz f
BG,f
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte in µT bei der Frequenz f nach Ziff. 11 Abs. 1
BP,f
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert der magnetischen Flussdichte in µT bei der Frequenz f nach Ziff. 11 Abs. 2
IK,f
Effektivwert des über eine Körper-Extremität abgeleiteten elektrischen Stroms in mA bei der Frequenz f
IB,f
Effektivwert des Berührungsstroms in mA bei der Frequenz f
I B,G,f
Immissionsgrenzwert für den Effektivwert des Berührungsstroms in mA bei der Frequenz f nach Ziff. 13
1   Die LR-Nr. lautet in der authentischen Fassung fälschlicherweise 784.101.6.