411.011
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2010 Nr. 81 ausgegeben am 9. April 2010
Verordnung
vom 30. März 2010
betreffend die Abänderung der Verordnung über die besonderen schulischen Massnahmen, die pädagogisch-therapeutischen Massnahmen, die Sonderschulung sowie den Schulpsychologischen Dienst
Aufgrund von Art. 15a Abs. 3, Art. 15b Abs. 4, Art. 23a Abs. 5, Art. 82 Abs. 2 und Art. 123 des Schulgesetzes vom 15. Dezember 1971, LGBl. 1972 Nr. 7, in der geltenden Fassung, verordnet die Regierung:
I.
Abänderung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 18. Dezember 2001 über die besonderen schulischen Massnahmen, die pädagogisch-therapeutischen Massnahmen, die Sonderschulung sowie den Schulpsychologischen Dienst, LGBl. 2001 Nr. 197, wird wie folgt abgeändert:
Art. 23
Aufgehoben
Art. 24
Unterrichtsform
1) Der Zusatzunterricht findet entweder integriert im Regelunterricht oder in der Form von Gruppenunterricht statt.
2) Einzelunterricht ist mit Bewilligung des Schulamtes ausnahmsweise zulässig.
Art. 26 Abs. 2
Aufgehoben
Art. 33
Schweigepflicht
1) Die mit pädagogisch-therapeutischen Massnahmen betrauten Personen unterstehen der Schweigepflicht. Darunter fallen nicht Informationen, welche dem Schulamt bei der Bewilligung solcher Massnahmen als Entscheidungsgrundlagen und/oder den Lehrpersonen bei der Vorbereitung, der Durchführung oder der Auswertung ihres Unterrichts dienen.
2) Meldepflichten nach dem Kinder- und Jugendgesetz bleiben vorbehalten.
Art. 58
Schweigepflicht
1) Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Schulpsychologischen Dienstes unterstehen der Schweigepflicht. Darunter fallen nicht Informationen, welche dem Schulamt bei der Bewilligung von Massnahmen als Entscheidungsgrundlagen und/oder den Lehrpersonen bei der Vorbereitung, der Durchführung oder der Auswertung des Unterrichts dienen.
2) Meldepflichten nach dem Kinder- und Jugendgesetz bleiben vorbehalten.
II.
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft.

Fürstliche Regierung:

gez. Dr. Klaus Tschütscher

Fürstlicher Regierungschef