| 946.224.2 | ||
| Liechtensteinisches Landesgesetzblatt | ||
| Jahrgang 2015 | Nr. 59 | ausgegeben am 26. Februar 2015 |
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133.
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Dremov, Pavel (alias Batya), geb. 1976 in Stakhanov; Befehlshaber des "Ersten Kosakenregiments", einer bewaffneten Separatistengruppe, die in die Kämpfe in der Ostukraine verwickelt ist. In dieser Funktion hat er aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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134.
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Milchakov, Alexey (alias Fritz, Serbe), geb. 1991 in Sankt Petersburg; Befehlshaber der "Rusich"-Einheit, einer bewaffneten Separatistengruppe, die in die Kämpfe in der Ostukraine verwickelt ist. In dieser Funktion hat er aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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135.
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Pavlov, Arseny (alias Motorola), geb. am 2.2.1983 in Ukhta, Komi; Befehlshaber des "Sparta"-Bataillons, einer bewaffneten Separatistengruppe, die in die Kämpfe in der Ostukraine verwickelt ist. In dieser Funktion hat er aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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136.
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Tolstykh, Mikhail (alias Givi), geb. 1980 in Ilovaisk; Befehlshaber des "Somali"-Bataillons, einer bewaffneten Separatistengruppe, die in die Kämpfe in der Ostukraine verwickelt ist. In dieser Funktion hat er aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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137.
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Basurin, Eduard; sogenannter "Stellvertretender Befehlshaber" des Verteidigungsministeriums der sogenannten "Volksrepublik Donezk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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138.
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Shubin, Alexandr; sogenannter "Justizminister", der unrechtmässigen sogenannten "Volksrepublik Lugansk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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139.
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Litvin, Sergey; sogenannter stellvertretender Vorsitzender des Ministerrats der sogenannten "Volksrepublik Lugansk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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140.
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Ignatov, Sergey; sogenannter Oberbefehlshaber der Volksmiliz der sogenannten "Volksrepublik Lugansk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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141.
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Filippova, Ekaterina, geb. am 20.11.1988 in Krasnoarmëisk; sogenannte "Justizministerin" der sogenannten "Volksrepublik Donezk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat sie daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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142.
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Timofeev, Aleksandr, geb. am 27.1.1974; sogenannter "Haushaltsminister" der sogenannten "Volksrepublik Donezk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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143.
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Manuilov, Evgeny; sogenannter "Haushaltsminister" der sogenannten "Volksrepublik Lugansk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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144.
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Yatsenko, Viktor, geb. am 22.4.1985 in Kherson; sogenannter "Minister für Kommunikation" der sogenannten "Volksrepublik Donezk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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145.
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Besedina, Olga; sogenannte "Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung und Handel" der sogenannten "Volksrepublik Lugansk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat sie daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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146.
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Ismailov, Zaur, geb. in 1975, Krasny Luch, Voroshilovgrad Lugansk; sogenannter "Amtierender Generalstaatsanwalt" der sogenannten "Volksrepublik Lugansk". Durch die Übernahme und Ausübung dieser Funktion hat er daher aktiv Handlungen und politische Massnahmen unterstützt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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147.
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Antonov, Anatoly Ivanovich, geb. am 15.5.1955 in Omsk; Stellvertretender Verteidigungsminister und in dieser Funktion an der Unterstützung der Entsendung russischer Streitkräfte in die Ukraine beteiligt. Gemäss der derzeitigen Struktur des russischen Verteidigungsministeriums ist er in dieser Funktion an der Gestaltung und der Umsetzung der Politik der russischen Regierung beteiligt. Diese Massnahmen bedrohen die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine.
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148.
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Bakhin, Arkady Viktorovich, geb. am 8.5.1956 in Kaunas, Litauen; Erster stellvertretender Verteidigungsminister und in dieser Funktion an der Unterstützung der Entsendung russischer Streitkräfte in die Ukraine beteiligt. Gemäss der derzeitigen Struktur des russischen Verteidigungsministeriums ist er in dieser Funktion an der Gestaltung und der Umsetzung der Politik der russischen Regierung beteiligt. Diese Massnahmen bedrohen die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine.
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149.
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Kartapolov, Andrei Valeryevich, geb. am 9.11.1963 in der DDR; Direktor der Hauptabteilung Operationen und stellvertretender Leiter des Generalstabs der Streitkräfte der Russischen Föderation. In beiden Funktionen ist er aktiv an der Gestaltung und der Umsetzung der Militärkampagne der russischen Streitkräfte in der Ukraine beteiligt. Gemäss der Tätigkeitsbeschreibung des Generalstabs ist er durch die Ausübung operativer Kontrolle über die Streitkräfte aktiv an der Gestaltung und der Umsetzung der Politik der russischen Regierung beteiligt, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine bedroht.
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150.
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Kobzon, Iosif (Joseph) Davydovich, geb. am 11.9.1937 in Tchassov Yar, Ukraine; Mitglied der Staatsduma. Er besuchte die sogenannte "Volksrepublik Donezk" und gab während seines Besuchs Erklärungen zur Unterstützung der Separatisten ab. Ausserdem wurde er zum Honorarkonsul der sogenannten "Volksrepublik Donezk" in der Russischen Föderation ernannt. Am 20. März 2014 stimmte er für den Entwurf des föderalen Verfassungsgesetzes "über die Aufnahme der Republik Krim in die Russische Föderation und die Bildung neuer Föderationssubjekte innerhalb der Russischen Föderation - der Republik Krim und der Stadt mit Föderalem Status Sewastopol".
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151.
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Rashkin, Valery Fedorovich, geb. am 14.3.1955 im Oblast Kaliningrad, UdSSR; Erster stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für ethnische Fragen der Staatsduma. Er ist Gründer der Bürgerbewegung "Krassnaya Moskva - Red Moscow Patriotic Front Aid", die öffentliche Demonstrationen zur Unterstützung der Separatisten organisiert und damit politische Massnahmen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben. Am 20. März 2014 stimmte er für den Entwurf des föderalen Verfassungsgesetzes "über die Aufnahme der Republik Krim in die Russische Föderation und die Bildung neuer Föderationssubjekte innerhalb der Russischen Föderation - der Republik Krim und der Stadt mit Föderalem Status Sewastopol".
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29.
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Kosakische Nationalgarde. Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren. Unter der Befehlsgewalt und daher in Verbindung mit der gelisteten Person Nikolay KOZITSYN.
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30.
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Sparta-Bataillon. Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren. Unter der Befehlsgewalt und daher in Verbindung mit der gelisteten Person Arseny PAVLOV.
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31.
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Somali-Bataillon. Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren. Unter der Befehlsgewalt und daher in Verbindung mit der gelisteten Person Mikhail TOLSTYKH alias Givi.
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32.
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Zarya-Bataillon. Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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33.
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Prizrak-Brigade. Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren. Unter der Befehlsgewalt und daher in Verbindung mit der gelisteten Person Oleksiy MOZGOVY.
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34.
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Oplot-Bataillon; Soziale Medien: http://vk.com/oplot_info. Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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35.
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Kalmius-Bataillon. Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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36.
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"Todesbataillon". Bewaffnete Separatistengruppe, die aktiv Handlungen unterstützt hat, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben und die Ukraine weiter destabilisieren.
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37.
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Bürgerbewegung "NOVOROSSIYA". Die Bürgerbewegung "Novorossiya"/"Neues Russland" wurde im November 2014 in Russland gegründet und wird von dem russischen Offizier Igor Strelkov angeführt (erwiesenermassen Mitarbeiter der Hauptverwaltung für Aufklärung beim Generalstab der Streitkräfte der Russischen Föderation (GRU)). Gemäss ihrer erklärten Zielsetzung bemüht sie sich um umfassende, wirksame Unterstützung für "Novorossiya", auch durch Hilfestellung für Milizen, die in der Ostukraine kämpfen, und unterstützt damit politische Massnahmen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben. Steht in Verbindung mit einer Person, die wegen Untergrabung der territorialen Unversehrtheit gelistet ist.
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