172.051.11
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2016 Nr. 66 ausgegeben am 10. Februar 2016
Kundmachung
vom 3. Februar 2016
der Schwellenwerte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge
Aufgrund von Art. 4 des Gesetzes vom 19. Juni 1998 über das Öffentliche Auftragswesen (ÖAWG), LGBl. 1998 Nr. 135, in der geltenden Fassung, macht die Regierung die Schwellenwerte bei der Vergabe öffentlicher Aufträge nach dem EWRA und dem WTO-Übereinkommen (Anhang 1 und 2) sowie die Bau- und Dienstleistungsaufträge, die dem EWRA (Anhang 3 und 5) und dem WTO-Übereinkommen (Anhang 4 und 6) unterstehen, kund.
Die Anhänge 1 bis 6 treten am Tag nach der Kundmachung in Kraft.
Diese Kundmachung ersetzt die Kundmachung vom 27. Mai 2014, LGBl. 2014 Nr. 154.

Fürstliche Regierung:

gez. Adrian Hasler

Fürstlicher Regierungschef
Anhang 1
Schwellenwerte nach dem EWRA
 
Lieferungen
Dienstleistungen sowie Wettbewerbe, die zu Dienstleistungen in diesen Höhen führen
Bauarbeiten
Regierung
135 000 Euro
(157 347 CHF)
Dienstleistungen des Anhangs 5 Teil B sowie folgende Dienstleistungen des Anhangs 5 Teil A: Kat. 8 und CPC-Referenznummern 7524, 7525 und 7526:
209 000 Euro
(243 596 CHF)
Übrige Dienstleistungen gemäss Anhang 5 Teil A:
135 000 Euro
(157 347 CHF)
5 225 000 Euro
(6 089 894 CHF)
Gemeinden und Einrichtungen des öffentlichen Rechts
209 000 Euro
(243 596 CHF)
209 000 Euro
(243 596 CHF)
5 225 000 Euro
(6 089 894 CHF)
Subventionierte Aufträge gemäss Art. 3 ÖAWV
 
209 000 Euro
(243 596 CHF)
5 225 000 Euro
(6 089 894 CHF)
Anhang 2
Schwellenwerte nach dem WTO-Übereinkommen
 
Lieferungen und Dienstleistungen
Bauaufträge
Regierung
130 000 SZR
(230 000 CHF)
5 000 000 SZR
(8 700 000 CHF)
Gemeinden und Einrichtungen des öffentlichen Rechts
200 000 SZR
(350 000 CHF)
5 000 000 SZR
(8 700 000 CHF)
Anhang 3
Bauaufträge, die dem EWRA unterstehen
CPV-Referenz-Nr.
NACE-Nr.1
    
 
Baugewerbe
   
 
Beschreibung
Anmerkungen
Abteilung
Gruppe
Klasse
45000000
Baugewerbe
Diese Abteilung umfasst:
- Neubau, Renovierung und gewöhnliche Instandsetzung
45
  
45100000
Vorbereitende Baustellenarbeiten
  
45.1
 
45110000
Abbruch von Gebäuden, Erdbewegungsarbeiten
Diese Abteilung umfasst:
- Abbruch von Gebäuden und anderen Bauwerken
- Aufräumen von Baustellen
- Erdbewegungen: Ausschachtung,
  
45.11
CPV-Referenz-Nr.
NACE-Nr.
    
 
Baugewerbe
   
 
Beschreibung
Anmerkungen
Abteilung
Gruppe
Klasse
  
Erdauffüllung, Einebnung und Planierung von Baugelände, Grabenaushub, Felsabbau, Sprengen usw.
- Erschliessung von Lagerstätten: Auffahren von Grubenbauen, Abräumen des Deckgebirges und andere Aus- und Vorrichtungsarbeiten
- Baustellenentwässerung
- Entwässerung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen
   
45120000
Test- und Suchbohrung
Diese Klasse umfasst:
- Test-, Such- und Kernbohrung für bauliche, geophysikalische, geologische oder ähnliche Zwecke
  
45.12
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Erdöl- und Erdgasbohrungen zu Förderzwecken auf Vertragsbasis (s. 11.20)
- Brunnenbau (s. 45.25)
- Schachtbau (s. 45.25)
- Exploration von Erdöl- und Erdgasfeldern, geophysikalische, geologische und seismische Messungen (s. 74.20)
   
45200000
Hoch- und Tiefbau
  
45.2
 
45210000
ausser:
45213316
45220000
45231000
45232000
Hochbau, Brücken- und Tunnelbau u.Ä.
Diese Klasse umfasst:
- Errichtung von Gebäuden aller Art
- Errichtung von Brücken, Tunneln u.Ä.: Brücken (einschliesslich für Hochstrassen), Viadukte, Tunnel und Unterführungen, Rohrfernleitungen, Fernmelde- und Hochspannungsleitungen, städtische Rohrleitungs- und Kabelnetze einschliesslich zugehöriger Arbeiten
- Herstellung von Fertigteilbauten aus Beton auf der Baustelle
  
45.21
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Erbringung von Dienstleistungen bei der Erdöl- und Erdgasförderung (s. 11.20)
- Errichtung vollständiger Fertigteilbauten aus selbst gefertigten Teilen, soweit nicht aus Beton (s. Abteilungen 20, 26 und 28)
- Bau von Sportplätzen, Stadien, Schwimmbädern, Sporthallen und anderen Sportanlagen (ohne Gebäude) (s. 45.23)
- Bauinstallation (s. 45.3)
- Sonstiges Baugewerbe (s. 45.4)
- Tätigkeiten von Architektur- und Ingenieurbüros (s. 74.20)
- Projektleitung (s. 74.20)
   
45220000
45261000
Dachdeckerei, Abdichtung und Zimmerei
Diese Klasse umfasst:
- Errichtung von Dächern
- Dachdeckung
- Abdichtung gegen Wasser und Feuchtigkeit
  
45.22
45212212 und DA03
45230000
ausser:
45231000
45232000
45234115
Strassenbau und Eisenbahnoberbau
Diese Klasse umfasst:
- Bau von Autobahnen, Strassen und Wegen
- Bau von Bahnverkehrsstrecken
- Bau von Rollbahnen
- Bau von Sportplätzen, Stadien, Schwimmbädern, Tennis- und Golfplätzen (ohne Gebäude)
- Markierung von Fahrbahnen und Parkplätzen
  
45.23
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Vorbereitende Erdbewegungen (s. 45.11)
   
45240000
Wasserbau
Diese Klasse umfasst den Bau von:
- Wasserstrassen, Häfen (einschliesslich Jachthäfen), Flussbauten, Schleusen usw.
- Talsperren und Deichen
- Nassbaggerei
- Unterwasserarbeiten
  
45.24
45250000
45262000
Spezialbau und sonstiger Tiefbau
Diese Klasse umfasst:
- Spezielle Tätigkeiten im Hoch- und Tiefbau, die besondere Fachkenntnisse bzw. Ausrüstungen erfordern: Herstellen von Fundamenten einschliesslich Pfahlgründung, Brunnen- und Schachtbau, Montage von fremdbezogenen Stahlelementen, Eisenbiegerei, Mauer- und Pflasterarbeiten, Auf- und Abbau von Gerüsten und beweglichen Arbeitsbühnen einschliesslich deren Vermietung, Schornstein-, Feuerungs- und Industrieofenbau
  
45.25
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Vermietung von Gerüsten ohne Auf- und Abbau (s. 71.32)
   
45300000
Bauinstallation
  
45.3
 
45213316
45310000
ausser:
45316000
Elektroinstallation
Diese Klasse umfasst die Installation von:
- Elektrischen Leitungen und Armaturen
- Kommunikationssystemen
- Elektroheizungen
- Rundfunk- und Fernsehantennen (für Wohngebäude)
- Feuermeldeanlagen
- Einbruchsicherungen
- Aufzügen und Rolltreppen
- Blitzableitern usw. in Gebäuden und anderen Bauwerken
  
45.31
45320000
Dämmung gegen Kälte, Wärme, Schall und Erschütterung
Diese Klasse umfasst:
- Dämmung gegen Kälte, Wärme, Schall und Erschütterung in Gebäuden und anderen Bauwerken
  
45.32
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Abdichtung gegen Wasser und Feuchtigkeit (s. 45.22)
   
45330000
Klempnerei, Gas-, Wasser-, Heizungs- und Lüftungsinstallation
Diese Klasse umfasst die Installation oder Einbau von:
- Gas-, Wasser- und Sanitärinstallation sowie Ausführung von Klempnerarbeiten
- Heizungs-, Lüftungs-, Kühl- und Klimaanlagen
- Lüftungskanälen
- Sprinkleranlagen in Gebäuden und anderen Bauwerken
  
45.33
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Installation von Elektroheizungen (s. 45.31)
   
45234115
45316000
45340000
Sonstige Bauinstallation
Diese Klasse umfasst:
- Installation von Beleuchtungs- und Signalanlagen für Strassen, Eisenbahnen, Flughäfen und Häfen
- Installation von Ausrüstungen und Befestigungselementen a.n.g. in Gebäuden und anderen Bauwerken
  
45.34
45400000
Sonstiges Baugewerbe
  
45.4
 
45410000
Stuckateurgewerbe, Gipserei und Verputzerei
Diese Klasse umfasst:
- Stuck-, Gips- und Verputzarbeiten innen und aussen einschliesslich damit verbundener Lattenschalung in und an Gebäuden und anderen Bauwerken
  
45.41
45420000
Bautischlerei
Diese Klasse umfasst:
- Einbau von fremdbezogenen Türen, Toren, Fenstern, Rahmen und Zargen, Einbauküchen, Treppen, Ladeneinrichtungen u.Ä. aus Holz oder anderem Material
- Einbau von Decken, Wandvertäfelungen, beweglichen Trennwänden u.ä. Innenausbauarbeiten
  
45.42
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Verlegen von Parkett- und anderen Holzböden (s. 45.43)
   
45430000
Fussboden-, Fliesen- und Plattenlegerei, Raumausstattung
Diese Klasse umfasst:
- Tapetenkleberei
- Verlegen von: Wand- und Bodenfliesen oder -platten aus Keramik, Beton oder Stein, Parkett- und anderen Holzböden, Teppich- und Linoleumböden sowie Bodenbelägen aus Gummi oder synthetischem Material, Terrazzo-, Marmor-, Granit- oder Schieferböden sowie Wandverkleidungen aus diesen Materialien
  
45.43
45440000
Maler- und Glasergewerbe
Diese Klasse umfasst:
- Innen- und Aussenanstrich von Gebäuden
- Anstrich von Hoch- und Tiefbauten
- Ausführung von Glaserarbeiten, einschliesslich Einbau von Glasverkleidungen, Spiegeln usw.
  
45.44
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Fenstereinbau (s. 45.42)
   
45212212 und DA04
45450000
Baugewerbe a.n.g.
Diese Klasse umfasst:
- Einbau von Swimmingpools
- Fassadenreinigung
- Sonstige Baufertigstellung und Ausbauarbeiten a.n.g.
  
45.45
  
Diese Klasse umfasst nicht:
   
  
- Innenreinigung von Gebäuden und anderen Bauwerken (s. 74.70)
   
45500000
Vermietung von Baumaschinen und -geräten mit Bedienungspersonal
  
45.5
 
45500000
Vermietung von Baumaschinen und -geräten mit Bedienungspersonal
Diese Klasse umfasst nicht:
- Vermietung von Baumaschinen und -geräten ohne Bedienungspersonal (s. 71.32)
  
45.50
Anhang 4
Bauaufträge,
die dem WTO-Übereinkommen unterstehen
Titel
CPC-Referenz-Nr.2
Vorbereitende Baustelleneinrichtung
511
Hochbauarbeiten
512
Tiefbauarbeiten
513
Installations- und Montagearbeiten
514
Spezialbauarbeiten
515
Bauinstallationsarbeiten
516
Baufertigstellungs- und Ausbauarbeiten
517
Sonstige Bauleistungen
518
Anhang 5
Dienstleistungsaufträge, die dem EWRA unterstehen
Teil A
Kategorie
Titel
CPC-Referenz-Nr.3
CPV-Referenz-Nr.
1
Instandhaltung und Reparatur
6112, 6122, 633, 886
von 50100000-6 bis 50982000-5 (ausser 50310000-1 bis 50324200-4 und 50116510-9, 50190000-3, 50229000-6, 50243000-0) und von 51000000-9 bis 51900000-1
2
Landverkehr4 einschliesslich Geldtransport und Kurierdienste, ohne Postverkehr
712 (ausser 71235), 7512, 87304
von 60100000-9 bis 60183000-4 (ausser 60160000-7, 60161000-4, 60220000-6) und von 64120000-3 bis 64121200-2
3
Fracht- und Personenbeförderung im Flugverkehr, ohne Postverkehr
73 (ausser 7321)
von 60410000-5 bis 60424120-3 (ausser 60411000-2, 60421000-5), 60500000-3 und von 60440000-4 bis 60445000-9
Kategorie
Titel
CPC-Referenz-Nr.
CPV-Referenz-Nr.
4
Postbeförderung im Landverkehr5 sowie Luftpostbeförderung
71235, 7321
60160000-7, 60161000-4, 60411000-2 und 60421000-5
5
Fernmeldewesen
752
von 64200000-8 bis 64228200-2, 72318000-7 und von 72700000-7 bis 72720000-3
6
Finanzielle Dienstleistungen:
a) Versicherungsdienstleistungen
b) Bankdienstleistungen und Wertpapiergeschäfte2
ex 81, 812, 814
von 66100000-1 bis 66720000-36
7
Datenverarbeitung und verbundene Tätigkeiten
84
von 50310000-1 bis 50324200-4, von 72000000-5 bis 72920000-5 (ausser 72318000-7 und von 72700000-7 bis 72720000-3) und 79342410-4
8
Forschung und Entwicklung7
85
von 73000000-2 bis 73436000-7 (ausser 73200000-4, 73210000-7, 73220000-0)
9
Buchführung, Buchhaltung und -prüfung
862
von 79210000-9 bis 792230000-3
10
Markt- und Meinungsforschung
864
von 79300000-7 bis 79330000-6, 79342310-9 und 79342311-6
11
Unternehmungsberatung und verbundene Tätigkeiten8
865, 866
von 73200000-4 bis 73220000-0, von 79400000-8 bis 79421200-3, 79342000-3, 79342100-4, 79342300-6, 79342320-2, 79342321-9, 79910000-6, 79991000-7, 98362000-8
12
Architektur, technische Beratung und Planung, integrierte technische Leistungen, Stadt- und Landschaftsplanung, zugehörige wissenschaftliche und technische Beratung, technische Versuche und Analysen
867
von 71000000-8 bis 71900000-7 (ausser 71550000-8) und 79994000-8
13
Werbung
871
von 79341000-6 bis 79342200-5 (ausser 79342000-3 und 79342100-4)
14
Gebäudereinigung und Hausverwaltung
874, 82201 bis 82206
von 70300000-4 bis 70340000-6 und von 90900000-6 bis 90924000-0
15
Verlegen und Drucken gegen Vergütung oder auf vertraglicher Grundlage
88442
von 79800000-2 bis 79824000-6 und von 79970000-6 bis 79980000-7
16
Abfall- und Abwasserbeseitigung, sanitäre und ähnliche Dienstleistungen
94
von 90400000-1 bis 90743200-9 (ausser 90712200-3), von 90910000-9 bis 90920000-2, 50190000-3, 50229000-6, 50243000-0
Teil B
Kategorie
Titel
CPC-Referenz-Nr.9
CPV-Referenz-Nr.
17
Gaststätten und Beherbergungsgewerbe
64
von 55100000-1 bis 55524000-9 und von 98340000-8 bis 98341100-6
18
Eisenbahnen
711
von 60200000-0 bis 60220000-6
19
Schifffahrt
72
von 60600000-4 bis 60653000-0 und von 63727000-1 bis 63727200-3
20
Neben- und Hilfstätigkeiten des Verkehrs
74
von 63000000-9 bis 63734000-3 (ausser 63711200-8, 63712700-0, 63712710-3 und von 63727000-1 bis 63727200-3) und 98361000-1
21
Rechtsberatung
861
von 79100000-5 bis 79140000-7
22
Arbeits- und Arbeitskräftevermittlung10
872
von 79600000-0 bis 79635000-4 (ausser 79611000-0, 79632000-3, 79633000-0) und von 98500000-8 bis 98514000-9
23
Auskunfts- und Schutzdienste (ohne Geldtransport)
873 (ausser 87304)
von 79700000-1 bis 79723000-8
Kategorie
Titel
CPC-Referenz-Nr.
CPV-Referenz-Nr.
24
Unterrichtswesen und Berufsausbildung
92
von 80100000-5 bis 80660000-8 (ausser 80533000-9, 80533100-0, 80533200-1)
25
Gesundheits-, Veterinär- und Sozialwesen
93
79611000-0 und von 85000000-9 bis 85323000-9 (ausser 85321000-5 und 85322000-2)
26
Erholung, Kultur und Sport11
96
von 79995000-5 bis 79995200-7 und von 92000000-1 bis 92700000-8 (ausser 92230000-2, 92231000-9, 92232000-6)
27
Sonstige Dienstleistungen
  
Anhang 6
Dienstleistungsaufträge,
die dem WTO-Übereinkommen unterstehen
Objekt
CPC-Referenz-Nr.
Instandhaltung und Reparatur
6112, 6122, 633, 886
Landverkehr einschliesslich Geldtransport und Kurierdienste, ohne Postverkehr
712 (ausser 71235), 7512, 87304
Fracht- und Personenbeförderung im Flugverkehr, ohne Postverkehr
73 (ausser 7321)
Postbeförderung im Landverkehr sowie Luftpostbeförderung (ohne Eisenbahnverkehr)
71235, 7321
Fernmeldewesen
752
Finanzielle Dienstleistungen
ex 81
a) Versicherungsdienstleistungen
812, 814
b) Bankendienstleistungen und Wertpapiergeschäfte12
 
Datenverarbeitung und verbundene Tätigkeiten
84
Buchführung, Buchhaltung und Buchprüfung
862
Markt- und Meinungsforschung
864
Unternehmensberatung und verbundene Tätigkeiten
865, 86613
Architektur, technische Beratung und Planung; integrierte technische Leistungen; Stadt- und Landschaftsplanung; zugehörige wissenschaftliche und technische Beratung; technische Versuche und Analysen
867
Werbung
871
Gebäudereinigung und Hausverwaltung
874, 82201-82206
Verlegen und Drucken gegen Vergütung oder auf vertraglicher Grundlage
88442
Abfall- und Abwasserbeseitigung: sanitäre und ähnliche Dienstleistungen
94

1   Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates vom 9. Oktober 1990 betreffend die statistische Systematik der Wirtschaftszweige in der Europäischen Gemeinschaft (ABl. L 293 vom 24.10.1990, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 761/93 der Kommission (ABl. L 83 vom 3.4.1993, S. 1). Bei unterschiedlichen Auslegungen zwischen CPV und NACE gilt die NACE-Nomenklatur.

2   Zentrale Produkteklassifikation der Vereinten Nationen.

3   Bei unterschiedlichen Auslegungen zwischen CPV und CPC gilt die CPC-Nomenklatur.

4   Ohne Eisenbahnverkehr der Kategorie 18.

5   Ohne Eisenbahnverkehr der Kategorie 18.

6   Ohne Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Ausgabe, Verkauf, Ankauf oder Übertragung von Wertpapieren oder anderen Finanzinstrumenten und mit Zentralbankdiensten. Ausgenommen sind ferner Dienstleistungen zum Erwerb oder zur Anmietung - ganz gleich, nach welchen Finanzmodalitäten - von Grundstücken, bestehenden Gebäuden oder anderem unbeweglichen Eigentum oder betreffend Rechte daran; Finanzdienstleistungen, die bei dem Vertrag über den Erwerb oder die Anmietung mit ihm gleichlaufend, ihm vorangehend oder im Anschluss an ihn gleich in welcher Form erbracht werden, fallen jedoch darunter.

7   Ohne Aufträge über Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen anderer Art als diejenigen, deren Ergebnisse ausschliesslich Eigentum des Auftraggebers für seinen Gebrauch bei der Ausübung seiner eigenen Tätigkeit sind, sofern die Dienstleistung vollständig durch den Auftraggeber vergütet wird.

8   Ohne Schiedsgerichts- und Schlichtungsleistungen.

9   Bei unterschiedlichen Auslegungen zwischen CPV und CPC gilt die CPC-Nomenklatur.

10   Mit Ausnahme von Arbeitsverträgen.

11   Mit Ausnahme von Aufträgen über Erwerb, Entwicklung, Produktion oder Koproduktion von Programmen durch Sendeunternehmen und Verträgen über Sendezeit.

12   Ohne Aufträge über Finanzdienstleistungen im Zusammenhang mit Ausgabe, Verkauf, Ankauf oder Übertragung von Wertpapieren oder anderen Finanzinstrumenten sowie Zentralbankdiensten.

13   Ohne Schiedsgerichts- und Schlichtungsleistungen.