941.201.1
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2023 Nr. 13 ausgegeben am 19. Januar 2023
Verordnung
vom 17. Januar 2023
über die Abänderung der Messverordnung
Aufgrund von Art. 16 Abs. 1, Art. 17 und 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2011 über das Messwesen (Messgesetz, MessG) verordnet die Regierung:
I.
Abänderung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 29. März 2011 über das Messwesen (Messverordnung; MessV), LGBl. 2011 Nr. 123, in der geltenden Fassung, wird wie folgt abgeändert:
Art. 14 Abs. 2
2) Zusätzlich zu den Gebühren können insbesondere Spesen für Reise, Transport der Gewichte, Reinigungsarbeiten, Benutzung besonderer Gerätschaften und den Einsatz von Hilfskräften in Rechnung gestellt werden. Die Spesenansätze richten sich nach Anhang 1.
Art. 15 Abs. 1
1) Dem Eichmeister steht vorbehaltlich Abs. 2 der Ertrag der Gebühren nach den Bestimmungen der schweizerischen Eichgebührenverordnung zu.
Anhang 1 Ziff. I Abs. 1 und 3
1) Für Reisekosten, Reisezeit, Transport und Reinigung der Prüfmittel beträgt die Entschädigung aufgrund der Wiegefähigkeit der zu prüfenden Waage:
Gewicht
Franken
bis 20 kg
25.-
über 20 bis 50 kg
36.-
über 50 bis 100 kg
45.-
über 100 bis 200 kg
56.-
über 200 bis 500 kg
75.-
über 500 bis 1 000 kg
120.-
über 1 000 bis 1 500 kg
145.-
über 1 500 kg
165.-
3) Aufgehoben
Anhang 1 Ziff. II Abs. 1
1) Bei der Eichung von Tanksäulen beträgt die Entschädigung für Reisekosten, Reisezeit und Transport der Prüfmittel:
a) 52 Franken je Betrieb mit 1 bis 2 Tanksäulen;
b) 75 Franken je Betrieb mit 3 bis 5 Tanksäulen;
c) 98 Franken je Betrieb mit 6 bis 9 Tanksäulen;
d) 175 Franken je Betrieb mit 10 oder mehr Tanksäulen.
Anhang 1 Ziff. III
III. Andere Messmittel, ausserordentliche Eichung von Messmitteln und Tätigkeiten auf Verlangen
1) Bei der Eichung anderer Messmittel, bei ausserordentlicher Eichung von Messmitteln sowie bei Tätigkeiten auf Verlangen beträgt die Entschädigung für die Reisekosten:
a) 0.70 Franken je Kilometer für Personenwagen;
b) 0.80 Franken je Kilometer für Kleintransportfahrzeuge;
c) 3.85 Franken je Kilometer für Geländepersonenwagen mit Anhänger oder speziell ausgerüstete Fahrzeuge.
2) Die Entschädigung für die Reisezeit richtet sich nach Art. 3 der schweizerischen Eichgebührenverordnung.
Anhang 1 Ziff. IV
IV. Wartezeiten und Reinigungsarbeiten
Die gebührenpflichtige Person entschädigt den Eichmeister für Wartezeiten und Reinigungsarbeiten, die sie verursacht hat, nach Art. 3 der schweizerischen Eichgebührenverordnung.
II.
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Kundmachung in Kraft.

Fürstliche Regierung:

gez. Sabine Monauni

Regierungschef-Stellvertreterin