946.223.8
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2023 Nr. 224 ausgegeben am 7. Juni 2023
Verordnung
vom 6. Juni 2023
betreffend die Abänderung der Verordnung über Massnahmen gegenüber Syrien
Aufgrund von Art. 2 des Gesetzes vom 10. Dezember 2008 über die Durchsetzung internationaler Sanktionen (ISG), LGBl. 2009 Nr. 41, und unter Einbezug der aufgrund des Zollvertrages anwendbaren schweizerischen Rechtsvorschriften sowie des Beschlusses (GASP) 2023/1035 des Rates der Europäischen Union vom 25. Mai 2023 verordnet die Regierung:
I.
Abänderung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 12. Juni 2012 über Massnahmen gegenüber Syrien, LGBl. 2012 Nr. 159, in der geltenden Fassung, wird wie folgt abgeändert:
Anhang 8 Bst. A Ziff. 5, 8, 12, 46, 47, 68, 97, 109 bis 112, 150, 179, 251, 262, 263, 268, 269 und 302 bis 304
 
Name
Angaben zur Identität
Gründe
5.
Hafiz MAKHLOUF
(alias Hafez Makhlouf)
Geburtsdatum: 2.4.1971;
Geburtsort: Damaskus, Syrien
Diplomatenpass Nr. 014637352;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Oberst und Leiter einer Abteilung im Direktorat Allgemeiner Nachrichtendienst (Aussenstelle Damaskus), nach Mai 2011 im Amt. Mitglied der Makhlouf-Familie; Cousin von Präsident Bashar al-Assad.
8.
Rami MAKHLOUF
Geburtsdatum: 10.7.1969;
Geburtsort: Damaskus, Syrien
Reisepass Nr. 000098044;
Ausstellungsnummer 002-03-0015187;
Geschlecht: männlich
Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann mit Beteiligungen in den Branchen Finanzdienstleistungen, Verkehr und Immobilien. Er ist beteiligt an und/oder hat höhere Führungspositionen inne bei den Investmentfonds Al Mashreq, Bena Properties und Cham Holding.
Durch seine Geschäftsinteressen finanziert und unterstützt er das syrische Regime.
Er ist ein einflussreiches Mitglied der Makhlouf-Familie und eng mit der Assad-Familie verbunden; Cousin von Präsident Bashar al-Assad.
12.
Ghazwan Rifaat Kheir BEK
(alias Ghazqan Kheir Bek)
Geburtsdatum: 10.3.1961;
Geburtsort: Al-Shamiyah, Latakia, Syrien;
Ausweisnummer: 06010037444;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Verkehrsminister, nach Mai 2011 im Amt (am 27.8.2014 ernannt). Er war zuvor Generaldirektor des Hafens von Tartus. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des syrischen Regimes gegen die Zivilbevölkerung.
46.
Tarif AKHRAS
(alias Al Akhras)
Geburtsdatum: 2.6.1951;
Geburtsort: Homs, Syrien;
Syrischer Reisepass Nr. 0000092405;
Geschlecht: männlich
Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann. Er ist der Gründer der Akhras Group (Rohstoffe, Handel, Verarbeitung und Logistik) und ehemaliger Vorsitzender der Handelskammer in Homs. Enge Geschäftsbeziehungen zur Familie von Präsident Bashar al-Assad. Ehemaliges Mitglied des Vorstands des syrischen Handelskammerverbands. Stellte logistische Unterstützung (Busse und Transportfahrzeuge für Panzer) für das Regime bereit. Er ist somit Nutzniesser und Unterstützer des syrischen Regimes.
47.
Issam ANBOUBA
Präsident von Anbouba for Agricultural Industries Co.;
Geburtsdatum: 1952;
Geburtsort: Homs, Syrien;
Geschlecht: männlich
Führender, in verschiedenen Branchen der syrischen Wirtschaft, wie Landwirtschaft, Immobilien und Bankensektor, tätiger Geschäftsmann. Finanzielle Beziehungen zu hochrangigen syrischen Amtsträgern. Mitgründer der Cham Holding.
68.
Mohammad Walid GHAZAL
Geburtsdatum: 1.11.1951;
Geburtsort: Aleppo, Syrien;
Syrischer nationaler Ausweis Nr.: 02020332623;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Minister für Wohnungswesen und Städtebau (am 27.8.2014 ernannt). Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des syrischen Regimes gegen die Zivilbevölkerung.
97.
Mohammad
Ibrahim AL-SHA’AR
Geburtsdatum: 1.10.1956;
Geburtsort: Al-Haffah, Latakia, Syrien;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Innenminister. Als ehemaliger Minister der Regierung ist er mitverantwortlich für das gewaltsame Vorgehen des syrischen Regimes gegen die Zivilbevölkerung. Stellvertretender Vorsitzender der National-Progressiven Front Syriens.
109.
Sufian ALLAW
Geburtsdatum: 8.2.1944;
Geburtsort: al-Bukamal, Deir Ezzor, Syrien;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Minister für Öl und mineralische Ressourcen. Steht in Verbindung mit dem syrischen Regime und dessen gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung.
110.
Dr. Adnan SLAKHO
Geburtsdatum: 7.9.1955;
Geburtsort: Al-Malihah, Rif Dimashq, Syrien;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Minister für Industrie. Ehemaliger Minister für Bildung, gegenwärtig Berater für Unternehmensentwicklung im Ministerium für Lokalverwaltung. Steht in Verbindung mit dem syrischen Regime und dessen gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung.
111.
Dr. Saleh AL-RASHED
Geburtsdatum: 1.8.1964;
Geburtsort: Provinz Aleppo, Syrien;
Geschlecht: männlich
Ehemaliger Minister für Bildung, gegenwärtig Leiter des Fachbereichs ‚Internationale Beziehungen‘ an der Fakultät für Internationale Beziehungen und Diplomatie der Al-Sham Private University. Steht in Verbindung mit dem syrischen Regime und dessen gewaltsamen Vorgehen gegen die Zivilbevölkerung.
112.
Aufgehoben
 
 
150.
Aufgehoben
 
 
179.
Hashim Anwar AL-AQQAD
(alias Hashem Aqqad, Hashem Akkad, Hashim Akkad)
Geburtsdatum: 8.8.1961;
Geburtsort: Damaskus, Syrien;
Syrischer nationaler Ausweis Nr.: 01020018085;
Geschlecht: männlich
Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann mit Beteiligungen und/oder Tätigkeiten in zahlreichen Branchen der syrischen Wirtschaft. Er besitzt Beteiligungen an der und/oder hat massgeblichen Einfluss auf die Anwar Akkad Sons Group (AASG) und ihre(r) Tochtergesellschaft United Oil. AASG ist ein Konzern mit Beteiligungen in Branchen wie Erdöl, Erdgas, Chemie, Versicherungen, Industriemaschinenbau, Immobilien, Tourismus, Messen, Vertragswesen und medizinischen Geräten. Er ist ausserdem Mitgründer eines führenden Sicherheitsunternehmens (ProGuard).
Ausserdem war Hashim Anwar al-Aqqad noch bis 2012 Abgeordneter des syrischen Parlaments.
Hashim Anwar Al-Aqqad hätte nicht ohne Unterstützung durch das Regime erfolgreich bleiben können. Angesichts des Umfangs seiner wirtschaftlichen und politischen Verbindungen zu dem Regime ist er Unterstützer und Nutzniesser des syrischen Regimes.
251.
Khaled AL-ZUBAIDI
(alias (Mohammed) Khaled/Khalid (Bassam) (al-) Zubaidi/Zubedi)
Staatsangehörigkeit: syrisch;
Funktion: Miteigentümer von Zubaidi and Qalei LLC; Direktor der Agar Investment Company; Generaldirektor der Al Zubaidi Company und der Al Zubaidi & Al Taweet Contracting Company; Direktor und Eigentümer der Zubaidi Development Company; Miteigentümer der Enjaz Investment Company;
Geschlecht: männlich
Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann mit erheblichen Investitionen in der Bauindustrie, einschliesslich eines Anteils von 50 % an der Zubaidi and Qalei LLC, die derzeit den Luxustourismuskomplex Grand Town baut und mit der das Regime einen Vertrag über 45 Jahre gegen 19-21 % ihres Ertrags geschlossen hat. Durch seine Geschäftstätigkeit und insbesondere seinen Anteil am Bauprojekt Grand Town ist Khaled al-Zubaidi Nutzniesser und/oder Unterstützer des syrischen Regimes.
Durch eines seiner Unternehmen, die Hijaz Company, schloss Khaled al-Zubaidi einen Sponsorenvertrag (im Wert von 350 000 USD) mit dem syrischen Fussballclub ‚Wihda FC‘. Seit 2019 Mitglied im Verband der syrischen Tourismuskammern. Vorsitzender des syrisch-algerischen Wirtschaftsrats.
262.
Mazin AL-TARAZI
(alias Mazen al-Tarazi)
Geburtsdatum: September 1962;
Staatsangehörigkeit: syrisch;
Funktion: Geschäftsmann
Geschlecht: männlich
Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann mit erheblichen Investitionen im Bau- und Luftfahrtsektor. Durch seine Investitionen und Tätigkeiten ist Mazin al-Tarazi Nutzniesser und/oder Unterstützer des syrischen Regimes. Insbesondere hat Mazin al-Tarazi mit der Damascus Cham Holding eine Vereinbarung über Investitionen in Höhe von 320 Mio. USD in den Bau von Marota City, eines vom Regime unterstützten Bauprojekts mit Luxuswohnungen und -geschäften, geschlossen. Ihm wurde auch eine Lizenz für eine private Fluggesellschaft in Syrien erteilt. Im September 2019 gründete er die Al-Dana Group Investments LLC, ein Export-Import-Unternehmen mit einem Wert von 25 Mio. SYP, das auch in touristische Anlagen und Gewerbekomplexe investiert. Mazin Al-Tarazi ist Mitglied des syrisch-iranischen Wirtschaftsrats (SIBC) und fungierte als Vermittler beim Erwerb von Immobilien in Syrien durch das iranische Regime.
263.
Samer FOZ
(alias Samir Foz/Fawz; Samer Zuhair Foz; Samer Foz bin Zuhair)
Geburtsdatum: 20.5.1973
Geburtsort: Homs, Syrien;
Staatsangehörigkeiten: syrisch, türkisch;
Nr. des türkischen Reisepasses: U 09471711 (Ausstellungsort Türkei; gültig bis 21.7.2024);
Syrische nationale Nummer: 06010274705;
Anschrift: Platinum Tower, office no. 2405, Jumeirah Lake Towers, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate;
Geschlecht: männlich
Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann mit Beteiligungen und/oder Tätigkeiten in zahlreichen Branchen der syrischen Wirtschaft. Samer Foz unterstützt das syrische Regime finanziell und auf andere Weise, u. a. durch die Finanzierung der syrischen Miliz ‚Military Security Shield‘ und die Vermittlung von Getreidegeschäften. Aufgrund seiner Verbindungen zum Regime profitiert er ausserdem finanziell vom Zugang zu Geschäftsmöglichkeiten durch den Weizenhandel und Wiederaufbauprojekte.
2021 eröffnete Samer Foz eine Zuckerraffinerie (‚Samer Foz Factory‘) zur Unterstützung der vom syrischen Regime angestrebten landesweiten Erhöhung der Zuckerproduktion.
268.
Waseem AL-KATTAN
(alias Waseem, Wasseem, Wassim, Wasim; Anouar; al-Kattan, al-Katan, al-Qattan, al- Qatan)
Geburtsdatum: 4.3.1976;
Staatsangehörigkeit: syrisch;
Syrischer nationaler Ausweis Nr.: 10090110187;
Funktion: Präsident der Handelskammer der Provinz Damaskus-Land;
Angehörige/Geschäftspartner/Organisationen oder Partner/Verbindungen:
Larosa Furniture/Furnishing; Jasmine Fields Company Ltd.; Muruj Cham (Murooj al-Cham) Investment and Tourism Group; Adam and Investment LLC; Universal Market Company LLC; Schatzmeister des syrischen Handelskammerverbands;
Geschlecht: männlich
Führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann, Nutzniesser und Unterstützer des Regimes. Inhaber mehrerer Unternehmen und Holdinggesellschaften mit Beteiligungen und Tätigkeiten in verschiedenen Wirtschaftszweigen wie Immobilien, dem Luxushotelgewerbe und Einkaufszentren. Waseem al-Kattan wurde rasch zu einem führenden Geschäftsmann, indem er auf in das belagerte Ost-Ghuta geschmuggelte Waren Steuern erhob, und ist nun an aggressiven Formen des Klientelismus zum Nutzen des Regimes beteiligt. Er profitiert aufgrund seiner engen Verbindungen zum Regime finanziell von einem bevorzugten Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen sowie zu von staatlichen Stellen vergebenen Lizenzen und Aufträgen.
2020 wurde Al-Kattan in die Handelskammer von Damaskus gewählt. Im November 2021 wurde er von der syrischen Regierung zum Sekretär des Verbands der syrischen Handelskammern ernannt, obwohl er die Wahl verloren hatte. 2022 wurde Al-Kattan zum Vorsitzenden des syrisch-omanischen Wirtschaftsrates ernannt.
269.
Amer FOZ
(alias Amer Zuhair Fawz)
Geburtsdatum: 11.3.1976;
Geburtsort: Homs, Syrien;
Staatsangehörigkeit: syrisch; St. Kitts und Nevis;
Nationale Nr.: 06010274747;
Reisepass-Nr.: 002-14-L169340
Aufenthaltskarte der VAE: 784-1976-7135283-5
Funktion: Gründer der District 6 Company; Gründungsmitglied der Easy life Company;
Angehörige/Geschäftspartner/Organisationen oder Partner/Verbindungen: Samer FOZ Stellvertretender Vorsitzender der Asas Steel Company; Aman Holding;
Geschlecht: männlich
Führender Geschäftsmann mit persönlichen und familiären Geschäftsinteressen und -tätigkeiten in zahlreichen Sektoren der syrischen Wirtschaft. Er profitiert finanziell vom Zugang zu Geschäftsmöglichkeiten und unterstützt das syrische Regime.
Er steht auch in Verbindung mit seinem Bruder Samer Foz, der seit Januar 2019 vom Rat als führender, in Syrien tätiger Geschäftsmann und als Unterstützer oder Nutzniesser des Regimes benannt ist. Zusammen mit seinem Bruder führt er eine Reihe kommerzieller Projekte durch, insbesondere im Gebiet Adra al-Ummaliyya (Vororte von Damaskus). Zu diesen Projekten gehören ein Werk, das Kabel und Kabelzubehör herstellt, sowie ein Projekt zur Stromerzeugung mit Solarenergie. Sie beteiligten sich im Namen des Assad-Regimes auch an verschiedenen Aktivitäten mit ISIL (Da’esh), darunter die Bereitstellung von Waffen und Munition im Austausch gegen Weizen und Öl.
302.
Ahmed KHALIL KHALIL
(alias Ahmed KHALIL, Ahmad Khalil Khalil)
Geburtsdatum: 1969;
Geburtsort: Qayrun;
Geschlecht: männlich
Ahmed Khalil Khalil ist Miteigentümer von Sanad Protection and Security Services, einem 2017 gegründeten und von der Wagner-Gruppe in Syrien kontrollierten syrischen privaten Sicherheitsunternehmen, das zum Schutz russischer Interessen (Phosphat, Gas und Sicherung von Ölfeldern) in Syrien tätig ist. Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen verschafft dem syrischen Regime Einnahmen. Darüber hinaus wirkt das Unternehmen an der Rekrutierung syrischer Söldner für den Einsatz in Libyen und der Ukraine mit.
Als solcher ist Ahmed Khalil Khalil Unterstützer und Nutzniesser des syrischen Regimes.
303.
Nasser Deeb DEEB
(alias Nasser Dhib, Nasser Dib, Nasser Deeb)
Geburtsdatum: 21.2.1974;
Geburtsort: Baniyas, Tartus, Syrien;
Syrischer nationaler Ausweis Nr.: 10090110187;
Geschlecht: männlich
Nasser Deeb Deeb ist Miteigentümer von Sanad Protection and Security Services, einem 2017 gegründeten und von der Wagner-Gruppe kontrollierten syrischen privaten Sicherheitsunternehmen, das zum Schutz russischer Interessen (Phosphat, Gas und Sicherung von Ölfeldern) in Syrien tätig ist. Die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen verschafft dem syrischen Regime Einnahmen. Darüber hinaus ist er Miteigentümer des Unternehmens Ella Services, zusammen mit Khodr Ali Taher.
In dieser Eigenschaft ist Nasser Deeb Deeb Unterstützer und Nutzniesser des syrischen Regimes.
304.
Issam SHAMMOUT
(alias Mohammed Issam Shammout, Mohamed Essam Shammout, Muhammad Issam Shammout, Muhammad Essam Shammout)
Geburtsdatum: 26.8.1971
Geburtsort: 232, Tanzeem Kafarsus, Damaskus, Syrien;
Geschlecht: männlich
Issam Shammout ist Eigentümer und Vorstandsvorsitzender der Fluggesellschaft ‚Cham Wings‘ und Leiter der Shammout-Gruppe, die in den Branchen Automobilindustrie, Stahl, Luftfahrt, Speditionswesen, Bauwesen und Immobilien tätig ist.
In dieser Eigenschaft ist Issam Shammout ein führender Geschäftsmann, der in Syrien tätig ist.
II.
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am Tag der Kundmachung in Kraft.

Fürstliche Regierung:

gez. Dr. Daniel Risch

Fürstlicher Regierungschef