Name

Angaben zur Identität

Gründe

136.

Daniella WEISS

Geburtsdatum: 30.8.1945

Geburtsort:

Benee Brak, Völkerbundsmandat für

Palästina (jetzt Israel)

Staatsangehörigkeit: israelisch

Geschlecht: weiblich

Daniella Weiss ist Direktorin der Bewegung ‚Nachala Movement‘ (‚Nachala‘). Ziel Nachalas ist es, jüdische Siedlungen und illegale Aussenposten im Westjordanland zu fördern. Durch ihre Aktivitäten spielt Nachala eine entscheidende Rolle bei der Erleichterung und Förderung von Zwangsmassnahmen, die zur Vertreibung von Palästinensern führen und ihr Eigentumsrecht, ihr Recht auf Privat- und Familienleben und ihr Recht auf Selbstbestimmung sowie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verletzen.

Von Nachalas Aussenposten wie Evyatar, Maoz Esther, Oz Zion, Ramat Migron, Nachalat Zvi und Haeitam Farm geht fortdauernd Gewalt durch Siedler aus. Mehrere Nachala-Aussenposten, darunter Yahish Zion, Maoz Esther, Oz Zion und Ramat Migron, wurden auf Land in palästinensischem Privatbesitz errichtet. Die Aussenposten von Nachala behindern allesamt den Zugang zu palästinensischen landwirtschaftlichen Flächen und Weideland. Zudem stand Nachala nach dem 7. Oktober 2023 an vorderster Front bei den Bemühungen um eine Neubesiedlung des Gazastreifens. In ihrer Eigenschaft als Direktorin plant und leitet Daniella Weiss die Handlungen von Nachala und unterstützt diese öffentlich. Sie ist daher verantwortlich für die Erleichterung und Förderung von Menschenrechtsverstössen im Westjordanland und im Gazastreifen, einschliesslich Verletzungen oder Verstössen gegen das Recht auf Selbstbestimmung, das Eigentumsrecht, das Recht auf Privat- und Familienleben sowie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit von Palästinensern, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union Anlass zu ernster Besorgnis gibt. In ihrer Eigenschaft als Direktorin steht Daniella Weiss mit Nachala in Verbindung.

137.

Meir DEUTSCH

Staatsangehörigkeit: israelisch

Geschlecht: männlich

Meir Deutsch ist Generaldirektor von Regavim, einer israelischen NRO, die im Westjordanland aktiv eine Agenda zugunsten israelischer Siedler und der Erweiterung israelischer Siedlungen verfolgt. Regavim übt Druck zugunsten der Zerstörung palästinensischen Eigentums aus und leitet entsprechende Gerichtsverfahren ein, um die Kontrolle Israels auf das gesamte Westjordanland auszuweiten.

Durch ihre Aktivitäten spielt Regavim eine entscheidende Rolle bei der Erleichterung und Förderung von Zwangsmassnahmen zur Zerstörung palästinensischen Eigentums und zum Abriss palästinensischer Häuser, was zur Vertreibung von Palästinensern führt und ihr Eigentumsrecht, ihr Recht auf Privat- und Familienleben und ihr Recht auf Selbstbestimmung sowie das Recht jeder Person, das höchstmögliche Mass an körperlicher und geistiger Gesundheit zu geniessen, verletzt. Regavim ist für mehrere Gerichtsverfahren verantwortlich und hat Druck ausgeübt, eine palästinensische Grundschule, die von der Europäischen Union finanziert wurde, im Dorf Jabbet al Dhib in der Nähe von Bethlehem im Westjordanland im Mai 2023 abreissen zu lassen.

In seiner Funktion als Generaldirektor von Regavim ist Meir Deutsch daher verantwortlich für die Erleichterung und Förderung von Menschenrechtsverstössen im Westjordanland, einschliesslich Verstössen gegen das Eigentumsrecht, das Recht auf Privat- und Familienleben und das Recht auf Bildung von Palästinensern sowie das Recht jeder Person, das höchstmögliche Mass an körperlicher und geistiger Gesundheit zu geniessen, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

138.

Avichai SUISSA

Geburtsdatum: 1.7.1986

Staatsangehörigkeit: israelisch

Geschlecht: männlich

Personalausweis-Nr.: 038172441

Avichai Suissa ist Geschäftsführer von Hashomer Yosh, einer israelischen NRO, die für die landwirtschaftliche Arbeit in Viehzuchtbetrieben materielle Unterstützung leistet und Freiwillige koordiniert und mindestens 28 gewalttätige Aussenposten und Siedlungen im Westjordanland unterstützt, indem sie bewaffnete Freiwillige rekrutiert und Wachleute für gewaltsame Angriffe bereitstellt.

Insbesondere unterstützt Hashomer Yosh Aussenposten, die von Personen gegründet wurden, die von der Europäischen Union in die Liste aufgenommen wurden: Neria Ben Pazi, Gründer des Rimonim Farm Outpost; Zvi Bar Yosef, Gründer von Zvi’s Farm; Yinon Levi, Gründer von Mitarim Farm und Moshe Sharvit, Gründer von Tirza Valley Farm Outpost/Moshe’s Farm.

Avichai Suissa ist daher verantwortlich für die Erleichterung und Förderung von Menschenrechtsverstössen im Westjordanland, einschliesslich Verstössen gegen das Eigentumsrecht und das Recht auf Selbstbestimmung von Palästinensern sowie das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

 

Name

Angaben zur Identität

Gründe

38.

Amana

alias Amana - Cooperative

Society for Community Settlement Ltd

Anschrift: Clermont-Ganneau St. 13, Jerusalem

Website: https://amana.co.il/

Datum der Registrierung: 18.2.1979

Registrierungsnummer: 570025742

Amana ist das kooperative Entwicklungsunternehmen und die Siedlerbewegung der Bewegung Gush Emunim. Seit seiner Gründung spielte es eine Schlüsselrolle bei der Einrichtung, Finanzierung und Förderung von mindestens 30 gewalttätigen Aussenposten und Siedlungen im besetzten Westjordanland, einschliesslich Aussenposten, die von Personen gegründet wurden, die von der Europäischen Union in die Liste aufgenommen wurden (Yinon Levi, Gründer des Mitarim Farm Outpost; Moshe Sharvit, Gründer von Tirza Valley Farm Outpost/Moshe’s Farm und Isaschar Manne, Gründer des Aussenpostens Manne Farm). Von diesen Aussenposten geht Gewalt durch Siedler aus, die sich auch gegen Menschenrechtsverteidiger richtet, und sie führten zu einer weit verbreiteten Vertreibung schutzbedürftiger palästinensischer Gemeinschaften und zur Enteignung palästinensischen Eigentums. Die erhebliche Beteiligung von Amana an diesen illegalen gewalttätigen Aussenposten umfasst die Erleichterung der Aneignung von Land sowie des Baus und der Vermarktung von Häusern, die Initiierung und Vorbereitung von Siedlungsentwicklungsplänen und die Finanzierung von Infrastruktur. Bei verschiedenen Gelegenheiten haben die Organisation und ihre Leitung klar zum Ausdruck gebracht, dass sie das Ziel haben, palästinensische Gemeinschaften zu enteignen.

Amana ist daher verantwortlich für die Erleichterung und Förderung von Menschenrechtsverstössen im Westjordanland, einschliesslich Verstössen gegen das Eigentumsrecht und das Recht auf Selbstbestimmung von Palästinensern, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

39.

Nachala

Movement

Anschrift: West Bank, occupied Palestinian territories

Website: https://www.

nachalaisrael.org/

Ziel der Bewegung ‚Nachala Movement‘ (‚Nachala‘) ist es, jüdische Siedlungen und illegale Aussenposten im Westjordanland zu fördern. Durch ihre Aktivitäten spielt die Bewegung eine entscheidende Rolle bei der Erleichterung und Förderung von Zwangsmassnahmen, die zur Vertreibung von Palästinensern führen und ihr Eigentumsrecht, ihr Recht auf Privat- und Familienleben und ihr Recht auf Selbstbestimmung sowie das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit verletzen. Von Nachalas Aussenposten wie Evyatar, Maoz Esther, Oz Zion, Ramat Migron, Nachalat Zvi und Haeitam Farm geht fortdauernd Gewalt durch Siedler aus. Mehrere dieser Nachala-Aussenposten, darunter Yahish Zion, Maoz Esther, Oz Zion und Ramat Migron, wurden auf Land in palästinensischem Privatbesitz errichtet. Die Aussenposten von Nachala behindern allesamt den Zugang zu palästinensischen landwirtschaftlichen Flächen und Weideland.

Nach dem 7. Oktober 2023 stand Nachala zudem an vorderster Front bei den Bemühungen um eine Neubesiedlung des Gazastreifens. Nachala ist daher verantwortlich für die Erleichterung und Förderung von Menschenrechtsverstössen im Westjordanland und im Gazastreifen, einschliesslich Verstössen gegen das Recht auf Selbstbestimmung, das Eigentumsrecht, das Recht auf Privat- und Familienleben sowie das Recht auf Leben und körperliche Gesundheit von Palästinensern, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

40.

Regavim

alias Regavim Movement

Anschrift:

Rehovot, Mo’din, Jerusalem, Haifa, Maale Adumin, Ariel, Tel Aviv District, Efrat, Bersheeba

Website: https://www.

regavim.org/

Ort der Registrierung: Sha’ar Binyamin

PO BOX 44439, Jerusalem, Israel, 9144302

Regavim ist eine israelische NRO, die im Westjordanland aktiv eine Agenda zugunsten israelischer Siedler und der Erweiterung israelischer Siedlungen verfolgt. Regavim übt Druck zugunsten der Zerstörung palästinensischen Eigentums aus und leitet entsprechende Gerichtsverfahren ein, um die Kontrolle Israels auf das gesamte Westjordanland auszuweiten. Durch seine Aktivitäten spielt Regavim eine entscheidende Rolle bei der Erleichterung und Förderung von Zwangsmassnahmen zur Zerstörung palästinensischen Eigentums und zum Abriss palästinensischer Häuser, was zur Vertreibung von Palästinensern führt.

Regavim ist für mehrere Gerichtsverfahren und Lobbyaktivitäten verantwortlich, für den Abriss einer von der Europäischen Union finanzierten palästinensischen Grundschule im Dorf Jabbet al Dhib in der Nähe von Bethlehem im Westjordanland im Mai 2023.

Regavim ist daher verantwortlich für die Erleichterung und Förderung von Menschenrechtsverstössen im Westjordanland, einschliesslich Verletzungen des Eigentumsrechts, des Rechts auf Privat- und Familienleben, des Rechts auf Selbstbestimmung und des Rechts auf Bildung von Palästinensern sowie des Rechts jeder Person, das höchstmögliche Mass an körperlicher und geistiger Unversehrtheit zu geniessen, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union Anlass zu ernster Besorgnis gibt.

41.

Hashomer Yosh

alias Guardians of Judea and Samaria, Guardians of Yehuda and the Shomron, Hashomer Judea and Samaria, Hashomer Yehudah V’Shomron

Anschrift: Esh Kodesh 2, Shilo, 4483000

West Bank,

occupied Palestinian territories

Website: https://

hashomeryosh.org/

home-en/

Datum der Registrierung: 18.6.2013

Registrierungsnummer: 580575629

Hashomer Yosh ist eine israelische NRO, die für die landwirtschaftliche Arbeit in Viehzuchtbetrieben materielle Unterstützung leistet und Freiwillige koordiniert und mindestens 28 gewalttätige Aussenposten und Siedlungen im Westjordanland unterstützt, indem sie bewaffnete Freiwillige rekrutiert und Wachleute für gewaltsame Angriffe bereitstellt. Insbesondere unterstützt Hashomer Yosh Aussenposten, die von Personen gegründet wurden, die von der Europäischen Union in die Liste aufgenommen wurden: Neria Ben Pazi, Gründer des Rimonim Farm Outpost; Zvi Bar Yosef, Gründer von Zvi’s Farm; Yinon Levi, Gründer von Mitarim Farm; Moshe Sharvit, Gründer von Tirza Valley Farm Outpost/Moshe’s Farm.

Hashomer Yosh ist daher verantwortlich für die Erleichterung und Förderung von Menschenrechtsverstössen im Westjordanland, einschliesslich Verstössen gegen das Eigentumsrecht und das Recht auf Selbstbestimmung von Palästinensern sowie das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit, was im Hinblick auf die Ziele der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik gemäss Art. 21 des Vertrags über die Europäische Union Anlass zu ernster Besorgnis gibt.