Name

Angaben zur Identität

Gründe

73.

Research Centre for Explosion and Impact - Forschungsstelle für Explosion und Einschlag (alias METFAZ)

44, 180th Street West, Tehran, 16539-75751

Das Research Centre for Explosion and Impact (Forschungsstelle für Explosion und Einschlag -METFAZ) ist eine Tochtergesellschaft der in der EU-Liste geführten Organisation of Defensive Innovation and Research (SPND), die Teil des Ministeriums für Verteidigung für die Logistik der Streitkräfte (MODAFL) ist. Die Tätigkeiten von METFAZ konzentrieren sich auf Detonationstechnologie und unterstützen damit die Entwicklung nuklearer Gefechtsköpfe.

Daher ist METFAZ an den proliferationsrelevanten nuklearen Tätigkeiten Irans beteiligt und stellt Unterstützung dafür bereit.

 

Name

Identifizierungsinformationen

Gründe

264.

Mostafa NARIMANI

alias Dr. Mostafa NARIMANI

Funktion: Richter, Leiter der Abteilung 3 des Revolutionsgerichts von Karaj, Provinz Alborz, Iran Geburtsjahr: 3.9.1982

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Personalausweis-Nr.: 321783001

Mostafa Narimani ist ein iranischer Richter und Leiter der Abteilung 3 des Revolutionsgerichts von Karaj, Provinz Alborz, Iran.

Als Richter am Revolutionsgericht ist er der vorsitzende Richter bei Gerichtsverfahren, die religiöse Minderheiten und politische Dissidenten auf der Grundlage vage definierter Anschuldigungen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und religiöser Anschuldigungen betreffen, und verhängt in diesen Fällen Todesstrafen sowie lange Haftstrafen. Die Verfahren, in denen Mostafa Narimani den Vorsitz führt, sind durch schwere Verstösse gegen ein ordentliches Verfahren gekennzeichnet, darunter langwierige Vernehmungen, erzwungene Aussagen und die Verweigerung des Zugangs zu Rechtsbeistand.

Mostafa Narimani ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

265.

Abolfazl Ameri SHAHRABI

Funktion: Richter, Leiter der Abteilung 1191, Strafgerichtshof zweiter Instanz in Teheran (Quds-Gerichtskomplex)

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Abolfazl Shahrabi ist Richter der Abteilung 1191 am Strafgerichtshof zweiter Instanz in Teheran, Quds-Gerichtskomplex, und ehemaliger stellvertretender Staatsanwalt von Arak.

Als Richter in der Abteilung 1191 des Strafgerichtshofs zweiter Instanz in Teheran hat Abolfazl Shahrabi Haftstrafen, Auspeitschung, Geldstrafen und zusätzliche Strafen gegen Personen verhängt, die im Zusammenhang mit den Protesten ‚Frau, Leben, Freiheit‘ im Jahr 2022 nach dem Tod von Mahsa Amini strafrechtlich verfolgt und wegen Nichteinhaltung der obligatorischen Hidschab-Regeln strafrechtlich verfolgt wurden. Er verurteilt zudem politische Gefangene und Menschenrechtsaktivisten, darunter die Friedensnobelpreisträgerin Narges Mohammadi, zu Haftstrafen.

Abolfazl Shahrabi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

266.

Mehdi RASEKHI

Funktion: Richter der Abteilung 3 am Revolutionsgericht in Rasht

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Mehdi Rasekhi ist Richter der Abteilung 3 des Revolutionsgerichts in Rasht.

In dieser Eigenschaft führt er den Vorsitz bei Gerichtsverfahren gegen politische Dissidenten, Menschenrechtsverteidiger, Frauenrechtsaktivisten und Angehörige religiöser Minderheiten. Er verhängt auf der Grundlage vage definierter Anschuldigungen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit und mit Propaganda Haftstrafen, Geldstrafen und andere Strafen.

Mehdi Rasekhi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

267.

Mohammad-Reza

alias Mohammadreza AMOUZAD MEHDIRAJI

alias Mohammad-Reza AMOOZAD KHALILI

Funktion: Richter, Leiter der Abteilung 28 des Revolutionsgerichts von Teheran; Beratender Richter der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts von Teheran

Geburtsjahr: 21.3.1985

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Mohammad-Reza Amoozad ist Vorsitzender Richter der Abteilung 28 des Revolutionsgerichts von Teheran und berät Richter der Abteilung 15 des Revolutionsgerichts von Teheran.

In diesen Eigenschaften führt er den Vorsitz bei Gerichtsverfahren gegen Demonstrierende, politische Dissidenten, Aktivisten der Zivilgesellschaft, Frauen, die sich gegen obligatorische Hidschab-Regeln aussprechen, und Angehörige religiöser Minderheiten. Er verhängt in Verfahren, die durch schwere Verstösse gegen das Recht auf ein faires Verfahren gekennzeichnet sind, Todesstrafen, lange Haftstrafen, Auspeitschung und andere Strafen.

Mohammad-Reza Amoozad ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

268.

Mohammad-Reza TAVAKOLI

Funktion: Richter, Leiter der Abteilung 1 des Revolutionsgerichts von Isfahan

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Mohammad-Reza Tavakoli ist Vorsitzender Richter der Abteilung 1 des Revolutionsgerichts von Isfahan.

In dieser Eigenschaft führt er den Vorsitz bei Gerichtsverfahren gegen Demonstranten, politische Dissidenten und Angehörige religiöser Minderheiten. In diesen Verfahren verhängt er auf der Grundlage vage definierter Anschuldigungen im Zusammenhang mit der nationalen Sicherheit sowie mit Propaganda und vager religiös geprägter Anschuldigungen Todesstrafen, lange Haftstrafen und andere Formen von Strafen.

Mohammad-Reza Tavakoli ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

269.

Nima SALEHI

alias Alireza Salehi

alias Q7x

Funktion: Hacker und Informatikingenieur, Mitbegründer und stellvertretender Leiter von ‚Ashiyane‘

Geburtsjahr: 24.11.1984

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Nima Salehi ist ein iranischer Hacker und Informatikingenieur.

Er ist Gründer und eine führende Persönlichkeit der Cybergruppe ‚Ashiyane‘, die mit dem iranischen Regime verbunden ist. ‚Ashiyane‘ arbeitet eng mit der in der EU-Liste geführten Cyberpolizei (FATA) und dem Korps der Islamischen Revolutionsgarde (IRGC) zusammen und ist für intensive Cyberangriffe sowohl auf Mitglieder der inländischen Oppositions- und Reformbewegung als auch auf ausländische Einrichtungen verantwortlich. Das Regime konnte sich bei der Niederschlagung der Opposition, bei der es zu zahlreichen schweren Menschenrechtsverletzungen kam, auf die Arbeit von ‚Ashiyane‘ stützen.

In seiner Eigenschaft als Gründer und führende Persönlichkeit von ‚Ashiyane‘ ist Nima Salehi somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.