Anhang 1

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 34/2005

vom 11. März 2005

zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

Der Gemeinsame EWR-Ausschuss -

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 166/2004 vom 3. Dezember 2004² geändert.

2. Die Richtlinie 2004/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Inspektion und Überprüfung der Guten Laborpraxis (GLP)³ ist in das Abkommen aufzunehmen.

3. Die Richtlinie 2004/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Grundsätze der Guten Laborpraxis und zur Kontrolle ihrer Anwendung bei Versuchen mit chemischen Stoffen⁴ ist in das Abkommen aufzunehmen.

4. Mit der Richtlinie 2004/9/EG des Rates wird die Richtlinie 88/320/EWG⁵ des Rates aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus dem Abkommen zu streichen ist.

5. Mit der Richtlinie 2004/10/EG des Rates wird die Richtlinie 87/18/EWG⁶ des Rates aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus dem Abkommen zu streichen ist -

beschliesst:

Art. 1

Anhang II Kapitel XV des Abkommens wird wie folgt geändert:

1. Der Wortlaut unter Nummer 8 (Richtlinie 87/18/EWG des Rates) wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

"- 32004 L 0010: Richtlinie 2004/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Anwendung der Grundsätze der Guten Laborpraxis und zur Kontrolle ihrer Anwendung bei Versuchen mit chemischen Stoffen (ABl. L 50 vom 20.2.2004, S. 44)."

2. Der Wortlaut unter Nummer 9 (Richtlinie 88/320/EWG des Rates) wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

"- 32004 L 0009: Richtlinie 2004/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2004 über die Inspektion und Überprüfung der Guten Laborpraxis (GLP) (ABl. L 50 vom 20.2.2004, S. 28)."

Art. 2

Der Wortlaut der Richtlinien 2004/9/EG und 2004/10/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.

Art. 3

Dieser Beschluss tritt am 12. März 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Art. 103 Abs. 1 des Abkommens vorliegen⁷.

Art. 4

Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.

Brüssel, den 11. März 2005

(Es folgen die Unterschriften)

Anhang 2

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 35/2005

vom 11. März 2005

zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

Der Gemeinsame EWR-Ausschuss -

gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Art. 98,

in Erwägung nachstehender Gründe:

1. Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 166/2004 vom 3. Dezember 2004⁸ geändert.

2. Die Empfehlung 2004/394/EG der Kommission vom 29. April 2004 über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien für die Stoffe: Acetonitril; Acrylamid; Acrylnitril; Acrylsäure; Butadien; Fluorwasserstoff; Wasserstoffperoxid; Methacrylsäure; Methylmethacrylat; Toluol; Trichlorbenzol⁹, berichtigt in ABl. L 199 vom 7.6.2004, S. 41, ist in das Abkommen aufzunehmen -

beschliesst:

Art. 1

In Anhang II Kapitel XV des Abkommens wird unter der Überschrift "Rechtsakte, die die Vertragsparteien zur Kenntnis nehmen" nach Nummer 24 (Empfehlung 2002/576/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:

"25. 32004 H 0394: Empfehlung 2004/394/EG der Kommission vom 29. April 2004 über die Ergebnisse der Risikobewertung und über die Risikobegrenzungsstrategien für die Stoffe: Acetonitril; Acrylamid; Acrylnitril; Acrylsäure; Butadien; Fluorwasserstoff; Wasserstoffperoxid; Methacrylsäure; Methylmethacrylat; Toluol; Trichlorbenzol (ABl. L 144 vom 30.4.2004, S. 72), berichtigt in ABl. L 199 vom 7.6.2004, S. 41."