| 814.062.1 |
| Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
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| Jahrgang
2010
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Nr.
21
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ausgegeben am
1. Februar 2010
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Verordnung
vom 26. Januar 2010
über die Lenkungsabgabe auf "Heizöl Extraleicht" mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (HELV)
Aufgrund von Art. 7 Abs. 2, Art. 13 und 17 des Gesetzes vom 16. Dezember 2009 über die Lenkungsabgabe auf "Heizöl Extraleicht" mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (HELG), LGBl. 2010 Nr. 16, verordnet die Regierung:
Art. 1
Abgabesatz
Der Abgabesatz beträgt 12 Franken je 1000 kg Heizöl "Extraleicht" (HEL) mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (% Masse). Dieser Satz entspricht 10,14 Franken je 1000 Liter bei 15 °C.
Art. 2
Messverfahren
1) Die Probenerhebung erfolgt nach den Bestimmungen der Zollgesetzgebung.
2) Der Schwefelgehalt wird nach der Analysemethode ASTM D 5453:2000 ermittelt.
3) Die Ergebnisse der einzelnen Messungen werden auf der Grundlage der Kriterien ausgewertet, die in der Norm ISO 4259:1992 Art. 9 beschrieben sind.
Art. 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit dem Gesetz vom 16. Dezember 2009 über die Lenkungsabgabe auf "Heizöl Extraleicht" mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (HELG) in Kraft.
Fürstliche Regierung:
gez.
Dr. Klaus Tschütscher
Fürstlicher Regierungschef