412.014.056
Liechtensteinisches Landesgesetzblatt
Jahrgang 2010 Nr. 310 ausgegeben am 4. November 2010
Verordnung
vom 26. Oktober 2010
über die berufliche Grundbildung Berufsfeld Landwirtschaft und deren Berufe1
Aufgrund von Art. 26 des Berufsbildungsgesetzes (BBG) vom 13. März 2008, LGBl. 2008 Nr. 103, verordnet die Regierung:
I. Gegenstand, Schwerpunkt und Dauer
Art. 1
Berufsbezeichnung und Berufsbild
1) Die Berufsbezeichnungen sind: Gemüsegärtnerin/Gemüsegärtner, Geflügelfachfrau/Geflügelfachmann, Landwirtin/Landwirt, Obstfachfrau/Obstfachmann, Weintechnologin/Weintechnologe, Winzerin/Winzer.
2) Die Berufsleute des Berufsfeldes Landwirtschaft und deren Berufe beherrschen namentlich folgende Tätigkeiten und zeichnen sich durch folgende Haltungen aus:
a) Sie erfüllen die multifunktionellen Aufgaben der Landwirtschaft und der Veredelung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen fachgerecht und selbstständig.
b) Sie arbeiten auf Produktions- und Verarbeitungsbetrieben von landwirtschaftlichen Produkten.
c) Sie befassen sich mit wirtschaftlichen, gesetzlichen, technischen, sozialen und ökologischen Zusammenhängen.
d) Sie kennen die Prozesse entlang der Wertschöpfungskette von der Produktion über die Verarbeitung und Vermarktung.
e) Sie verhalten sich fachlich, sozial und methodisch kompetent.
f) Sie verfügen über die notwendigen Grundkenntnisse der Betriebswirtschaft und interessieren sich für das gesellschaftliche, politische und kulturelle Leben.
g) Sie fördern ihre Persönlichkeit sowie das Verantwortungsbewusstsein durch die permanente Weiterbildung.
3) Innerhalb des Berufsfeldes Landwirtschaft und deren Berufe gibt es den Schwerpunkt Biolandbau für folgende Berufe: Gemüsegärtnerin/Gemüsegärtner, Geflügelfachfrau/Geflügelfachmann, Landwirtin/Landwirt, Obstfachfrau/Obstfachmann, Winzerin/Winzer.
4) Der Schwerpunkt wird vor Beginn der beruflichen Grundbildung im Lehrvertrag festgehalten.
Art. 2
Dauer und Beginn
1) Die berufliche Grundbildung dauert drei Jahre.
2) Für Lernende, die bereits Inhaberin/Inhaber eines Fähigkeitszeugnisses einer anderen Berufsrichtung im Berufsfeld Landwirtschaft und deren Berufe sind, dauert die berufliche Grundbildung in der Regel ein Jahr. Für Lernende, die bereits Inhaberin/Inhaber eines Berufsattests aus dem Berufsfeld Landwirtschaft und deren Berufe sind, dauert sie zwei Jahre.
3) Der Beginn der beruflichen Grundbildung richtet sich nach dem Schuljahr der zuständigen Berufsfachschule.
II. Ziele und Anforderungen
Art. 3
Kompetenzen
1) Die Ziele und Anforderungen der beruflichen Grundbildung werden in Form von Handlungskompetenzen nach den Art. 4 bis 6 beschrieben.
2) Sie gelten für alle Lernorte.
Art. 4
Fachkompetenz
1) Die Fachkompetenz umfasst Kenntnisse und Fähigkeiten in folgenden Bereichen:2
Bereich
Beruf
Beruf
Beruf
Beruf
Beruf
Beruf
 
Landwirtin/ Landwirt
Gemüsegärtnerin/ Gemüsegärtner
Geflügelfachfrau/ Geflügelfachmann
Obstfachfrau/ Obstfachmann
Winzerin/ Winzer
Weintechnologin/ Weintechnologe
Bereich A: Pflanzenbau
      
A1
Boden bearbeiten
X
X
X
X
X
 
A2
Obst- bzw. Rebkulturen pflanzen
   
X
X
 
A3
Gemüsekulturen säen und pflanzen
 
X
    
A4
Kulturen im Ackerbau säen und pflanzen
X
 
X
   
A5
Pflanzen ernähren
X
X
X
X
X
 
A6
Obst- bzw. Rebkulturen pflegen
   
X
X
 
A7
Acker- bzw. Gemüsekulturen pflegen
X
X
X
   
A8
Grünland pflegen und nutzen
X
 
X
   
A9
Obst, Beeren bzw. Trauben ernten
   
X
X
 
A10
Acker- bzw. Gemüsekulturen ernten
X
X
X
   
A11
Futter konservieren
X
     
A12
Trauben veredeln
    
X
 
A13
Produkte lagern und verarbeiten
X
X
X
X
X
 
A14
In Bio-Pflanzenbau vertiefen (für Schwerpunkt Biolandbau)
X
X
X
X
X
 
A15
Lebensmittelqualität sichern und Produkte verkaufen
X
X
X
X
X
 
Bereich B: Tierhaltung
      
B1
Nutztiere halten und pflegen
X
 
X
   
B2
Nutztiere füttern
X
 
X
   
B3
Nutztiere züchten und vermehren
X
 
X
   
B4
Nutztiere gesund erhalten
X
 
X
   
B5
Tierische Lebensmittel gewinnen und Qualität sichern
X
 
X
   
B6
In Milch-, Rindfleisch- oder Schweineproduktion vertiefen
X
     
B7
Eier und Geflügel produzieren und vermarkten
  
X
   
B8
In Bio-Tierhaltung vertiefen (für Schwerpunkt Biolandbau)
X
 
X
   
Bereich C: Weinbereitung
      
C1
Trauben produzieren
     
X
C2
Trauben keltern
     
X
C3
Weine pflegen und ausbauen
     
X
C4
Weine abfüllen
     
X
C5
Produkte verkaufen
     
X
C6
Qualität sichern
     
X
Bereich D: Mechanisierung und technische Anlagen
      
D1
Werkstoffe fachgerecht einsetzten
X
X
X
X
X
X
D2
Maschinen und Geräte einstellen und warten
X
X
X
X
X
X
D3
Gebäude und Einrichtungen nutzen und unterhalten
X
X
X
X
X
X
D4
Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz gewährleisten
X
X
X
X
X
X
Bereich E: Arbeitsumfeld
      
E1
Zusammenhänge der Betriebswirtschaft, der Politik, des Rechts und der Natur im Berufsumfeld verstehen
X
X
X
X
X
X
Bereich F: Wahlbereich
      
F1
In regionale Spezifitäten vertiefen
X
X
X
X
X
X
2) Für den Schwerpunkt Biolandbau werden die detaillierten Spezialkompetenzen im Bildungsplan definiert.
Art. 5
Methodenkompetenz
Die Methodenkompetenz umfasst Kenntnisse und Fähigkeiten in folgenden Bereichen:
a) Arbeitstechniken und Zeitmanagement;
b) prozessorientiertes, vernetztes Denken und Handeln;
c) Informations- und Kommunikationsstrategien;
d) systemisches Denken;
e) Lernstrategien;
f) Kreativitätstechniken;
g) Problemlösen.
Art. 6
Sozial- und Selbstkompetenz
Die Sozial- und Selbstkompetenz umfasst Kenntnisse und Fähigkeiten in folgenden Bereichen:
a) eigenverantwortliches Handeln;
b) Lebenslanges Lernen;
c) Kommunikationsfähigkeit;
d) Konfliktfähigkeit;
e) Teamfähigkeit;
f) Umgangsformen;
g) Belastbarkeit;
h) Flexibilität;
i) Selbständigkeit;
k) Neugierde, Eigeninitiative.
III. Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz und Umweltschutz
Art. 73
1) Die Anbieter der Bildung geben den Lernenden zu Beginn und während der Bildung Vorschriften und Empfehlungen zur Arbeitssicherheit, zum Gesundheitsschutz und zum Umweltschutz, insbesondere zur Gefahrenkommunikation (Gefahrensymbole, Piktogramme, Gebotszeichen) in diesen drei Bereichen, ab und erklären sie ihnen.
2) Diese Vorschriften und Empfehlungen werden an allen Lernorten vermittelt und in den Qualifikationsverfahren berücksichtigt.
3) Den Lernenden wird an allen Lernorten das Wissen über nachhaltige Entwicklung, insbesondere über den Ausgleich zwischen gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Interessen vermittelt.
4) Die Lernenden dürfen entsprechend ihrem Ausbildungsstand für gefährliche Arbeiten herangezogen werden. Voraussetzung ist, dass die Lernenden entsprechend den erhöhten Gefährdungen ausgebildet, angeleitet und überwacht werden; diese besonderen Vorkehrungen werden im Bildungsplan als begleitende Massnahmen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes festgelegt.
IV. Anteile der Lernorte und Unterrichtssprache
Art. 8
Anteile der Lernorte
1) Die Bildung in beruflicher Praxis im Betrieb umfasst über die ganze Dauer der beruflichen Grundbildung im Durchschnitt vier Tage pro Woche.4
2) Die Bildung in beruflicher Praxis im Schwerpunkt Bio-Landbau erfolgt in der Regel zur Hälfte, mindestens jedoch während eines Jahres, in einem anerkannten Bio-Lehrbetrieb.5
3) Die schulische Bildung im obligatorischen Unterricht umfasst 1 500 bis 1 600 Lektionen. Davon entfallen 120 bis 160 Lektionen auf den Sportunterricht.6
4) Die überbetrieblichen Kurse umfassen insgesamt mindestens acht und höchstens zehn Tage zu acht Stunden. Im letzten Semester der beruflichen Grundbildung finden keine überbetrieblichen Kurse mehr statt.
Art. 9
Unterrichtssprache
1) Unterrichtssprache ist in der Regel die Landessprache.
2) Zweisprachiger Unterricht in der Landessprache und in einer Fremdsprache ist empfohlen.
3) Die Regierung kann andere Unterrichtssprachen zulassen.
V. Bildungsplan und Allgemeinbildung
Art. 10
Bildungsplan
1) Der von den verantwortlichen Organisationen der Arbeitswelt erarbeitete und vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) genehmigte Bildungsplan gilt in Liechtenstein als anerkannt.7
2) Der Bildungsplan führt die Handlungskompetenzen jedes Berufs des Berufsfeldes Landwirtschaft und deren Berufe nach den Art. 4 bis 6 wie folgt näher aus:
a) Er begründet sie in ihrer Wichtigkeit für die berufliche Grundbildung.
b) Er bestimmt, welches Verhalten in bestimmten Handlungssituationen am Arbeitsplatz erwartet wird.
c) Er differenziert sie in konkrete Leistungsziele aus.
d) Er bezieht sie konsistent auf die Qualifikationsverfahren und beschreibt deren System.
3) Der Bildungsplan legt überdies in Anbetracht der Besonderheiten jedes Berufs des Berufsfeldes Landwirtschaft und deren Berufe fest:
a) die curriculare Gliederung der beruflichen Grundbildung;
b) die Aufteilung der überbetrieblichen Kurse über die Dauer der Grundbildung und ihre Organisation;
c) die Qualifikationsbereiche und die Erfahrungsnote, die im Notenausweis nach Art. 21 Abs. 3 genannt werden und für die Wiederholungen nach Art. 19 zählen;
d) die Vorschriften und Empfehlungen zur Arbeitssicherheit, zum Gesundheitsschutz und zum Umweltschutz;
e) die formalisierten Verkürzungen der Grundbildung;
f) die Themen der Wahlbereiche.
4) Dem Bildungsplan angefügt sind:
a) das Verzeichnis der Instrument zur Förderung der Qualität der beruflichen Grundbildung mit Angabe der Bezugsquelle;
b) die begleitenden Massnahmen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes.8
Art. 11
Allgemeinbildung
Für die Allgemeinbildung gilt die Verordnung über Mindestvorschriften für die Allgemeinbildung in der beruflichen Grundbildung.
VI. Anforderungen an die Anbieter der betrieblich organisierten Grundbildung
Art. 12
Fachliche Mindestanforderungen an Berufsbildnerinnen/Berufsbildner
Die fachlichen Mindestanforderungen an eine Berufsbildnerin/einen Berufsbildner erfüllt, wer über eine der folgenden Qualifikationen verfügt:
a) absolvierte Grundbildung in einem Beruf des Berufsfeldes Landwirtschaft (Gemüsegärtnerin/Gemüsegärtner, Geflügelfachfrau/Geflügelfachmann, Landwirtin/Landwirt, Obstfachfrau/Obstfachmann, Weintechnologin/Weintechnologe, Winzerin/Winzer) mit mindestens zwei Jahren beruflicher Praxis im Lehrgebiet;
b) einschlägiger Abschluss auf Stufe Berufsprüfung, höhere Fachprüfung oder höhere Fachschule;
c) einschlägiger Abschluss auf der Hochschul- oder Fachhochschulstufe und mindestens zwei Jahre Berufspraxis in den entsprechenden Tätigkeitsbereichen.
Art. 13
Höchstzahl der Lernenden
1) In einem Betrieb darf eine lernende Person ausgebildet werden, wenn:
a) eine entsprechend qualifizierte Berufsbildnerin/ein entsprechend qualifizierter Berufsbildner zu 100 % beschäftigt wird; oder
b) zwei entsprechend qualifizierte Berufsbildnerinnen/entsprechend qualifizierte Berufsbildner zu je mindestens 60 % beschäftigt werden.
2) In Betrieben, die nur eine lernende Person ausbilden dürfen, kann eine zweite lernende Person ihre Bildung beginnen, wenn die erste in das letzte Jahr der beruflichen Grundbildung eintritt.9
3) Mit jeder zusätzlichen Beschäftigung einer Fachkraft zu 100 % oder von zwei Fachkräften zu je mindestens 60 % darf eine weitere lernende Person im Betrieb ausgebildet werden.
4) Als Fachkraft gilt, wer über ein Fähigkeitszeugnis oder ein Berufsattest im Fachbereich der lernenden Person oder über eine gleichwertige Qualifikation verfügt.
5) In besonderen Fällen kann das Amt für Berufsbildung und Berufsberatung einem Betrieb, der seit mehreren Jahren Lernende mit überdurchschnittlichem Erfolg ausgebildet hat, die Überschreitung der Höchstzahl der Lernenden bewilligen.
VII. Lerndokumentation, Bildungsbericht und Leistungsdokumentation10
Art. 1411
Lerndokumentation
1) Die lernende Person führt während der Bildung in beruflicher Praxis eine Lerndokumentation, in der sie laufend alle wesentlichen Arbeiten im Zusammenhang mit den zu erwerbenden Handlungskompetenzen festhält.
2) Die Berufsbildnerin/der Berufsbildner kontrolliert und unterzeichnet die Lerndokumentation mindestens einmal pro Semester. Sie oder er bespricht sie mindestens einmal pro Semester mit der lernenden Person.
Art. 14a12
Bildungsbericht
1) Die Berufsbildnerin/der Berufsbildner hält am Ende jedes Semesters den Bildungsstand der lernenden Person in einem Bildungsbericht fest. Sie oder er stützt sich dabei auf die Leistungen in der beruflichen Praxis und auf Rückmeldungen über die Leistungen in der Berufsfachschule und in den überbetrieblichen Kursen. Sie oder er bespricht den Bildungsbericht mit der lernenden Person.
2) Die Berufsbildnerin/der Berufsbildner und die lernende Person vereinbaren wenn nötig Massnahmen zum Erreichen der Bildungsziele und setzen dafür Fristen. Sie halten die getroffenen Entscheide und Massnahmen schriftlich fest.
3) Die Berufsbildnerin/der Berufsbildner überprüft die Wirkung der vereinbarten Massnahmen nach der gesetzten Frist und hält den Befund im nächsten Bildungsbericht fest.
4) Werden trotz der vereinbarten Massnahmen die Ziele nicht erreicht oder ist der Ausbildungserfolg gefährdet, so teilt die Berufsbildnerin/der Berufsbildner dies den Vertragsparteien und dem Amt für Berufsbildung und Berufsberatung schriftlich mit.
Art. 15
In der schulischen Bildung und in der schulisch organisierten Grundbildung
Die Anbieter der schulischen Bildung und die Anbieter schulisch organisierter Grundbildungen dokumentieren die Leistungen der Lernenden in den unterrichteten Bereichen und stellen ihnen am Ende jedes Semesters ein Zeugnis aus.
VIII. Qualifikationsverfahren
Art. 16
Zulassung zum Qualifikationsverfahren
1) Zum Qualifikationsverfahren wird zugelassen, wer die berufliche Grundbildung erworben hat:
a) nach den Bestimmungen dieser Verordnung;
b) in einer dafür zugelassenen Bildungsinstitution; oder
c) ausserhalb eines geregelten Bildungsganges und glaubhaft macht, den Anforderungen der Abschlussprüfung gewachsen zu sein.
2) Von der beruflichen Praxis, die nach Art. 46 Abs. 3 BBG für die Zulassung zu einem Qualifikationsverfahren verlangt ist, müssen mindestens drei Jahre im Bereich der Landwirtschaft und deren Berufe erworben worden sein.
Art. 17
Gegenstand, Umfang und Durchführung des Qualifikationsverfahrens
1) Im Qualifikationsverfahren ist nachzuweisen, dass die Handlungskompetenzen nach den Art. 4 bis 6 erworben worden sind.
2) Die Lernenden werden über die Kompetenzen ihres gewählten Berufsabschlusses geprüft.
3) In der Abschlussprüfung werden die nachstehenden Qualifikationsbereiche wie folgt geprüft:
a) Praktische Arbeit, im Umfang von sechs Stunden: Die lernende Person muss im Rahmen einer vorgegebenen Arbeit oder in gestellten Situationen zeigen, dass sie fähig ist, die geforderten Tätigkeiten fachlich korrekt sowie bedarfs- und situationsgerecht auszuführen. Die Lerndokumentation und die Unterlagen der überbetrieblichen Kurse dürfen als Hilfsmittel verwendet werden.
b) Berufskenntnisse, im Umfang von vier Stunden: Die lernende Person wird schriftlich und mündlich geprüft. Die mündliche Prüfung dauert höchstens eineinhalb Stunden.13
c) Allgemeinbildung: Dieser Qualifikationsbereich richtet sich nach der Verordnung über Mindestvorschriften für die Allgemeinbildung in der beruflichen Grundbildung.
Art. 18
Bestehen, Notenberechnung, Notengewichtung
1) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn:
a) der Qualifikationsbereich "praktische Arbeit" mit der Note 4 oder höher bewertet wird; und
b) das Mittel aus der Summe der Note des Qualifikationsbereichs "Berufskenntnisse" und der Erfahrungsnote mindestens die Note 4 beträgt; und
c) die Gesamtnote 4 oder höher erreicht wird.
2) Die Gesamtnote ist das auf eine Dezimalstelle gerundete Mittel der gewichteten Noten der einzelnen Qualifikationsbereiche der Abschlussprüfung sowie der gewichteten Erfahrungsnote.
3) Die Erfahrungsnote ist das auf eine ganze oder halbe Note gerundete Mittel aus der Summe aller gewichteten Semesterzeugnisnoten des berufskundlichen Unterrichts.
4) Für die Berechnung der Gesamtnote werden die einzelnen Noten wie folgt gewichtet:
a) praktische Arbeit: 40 %;
b) Berufskenntnisse: 20 %;
c) Allgemeinbildung: 20 %;
d) Erfahrungsnote: 20 %.
Art. 19
Wiederholungen
1) Wiederholungen von Qualifikationsverfahren sind höchstens zweimal möglich. Muss ein Qualifikationsbereich wiederholt werden, so ist er in seiner Gesamtheit zu wiederholen.
2) Wird das Qualifikationsverfahren ohne erneuten Besuch der Berufsfachschule wiederholt, so wird die bisherige Erfahrungsnote beibehalten. Wird der berufliche Unterricht während mindestens zwei Semestern wiederholt, so zählt nur die neue Erfahrungsnote.
Art. 20
Spezialfall
Hat eine lernende Person die Vorbildung ausserhalb der geregelten beruflichen Grundbildung nach dieser Verordnung erworben, so werden statt der Erfahrungsnote der Berufsfachschule im berufskundlichen Unterricht der Qualifikationsbereich Berufskenntnisse doppelt gewichtet.
IX. Ausweise und Titel
Art. 21
Fähigkeitszeugnis
1) Wer das Qualifikationsverfahren erfolgreich durchlaufen hat, erhält ein Fähigkeitszeugnis.
2) Das Fähigkeitszeugnis berechtigt, den gesetzlich geschützten Titel im erlernten Beruf zu führen:
a) "Gemüsegärtnerin FZ"/"Gemüsegärtner FZ";
b) "Geflügelfachfrau FZ"/"Geflügelfachmann FZ";
c) "Landwirtin FZ"/"Landwirt FZ";
d) "Obstfachfrau FZ"/"Obstfachmann FZ";
e) "Weintechnologin FZ"/"Weintechnologe FZ"; oder
f) "Winzerin FZ"/"Winzer FZ".
3) Im Fähigkeitszeugnis wird der Schwerpunkt aufgeführt.
4) Im Notenausweis werden aufgeführt:
a) die Gesamtnote;
b) die Noten jedes Qualifikationsbereichs der Abschlussprüfung sowie die Erfahrungsnote;
c) der Schwerpunkt.
X. Qualitätsentwicklung und Organisation14
Art. 22
Die Regierung kann eine Kommission bestimmen, der die Förderung der Berufsentwicklung und die Sicherstellung der Qualität der Grundbildung für das Berufsfeld Landwirtschaft und deren Berufe (FZ und BA) obliegt.
XI. Übergangs- und Schlussbestimmungen
Art. 23
Übergangsbestimmungen
1) Lernende, die ihre Bildung als Gemüsegärtnerin/Gemüsegärtner, Geflügelzüchterin/Geflügelzüchter, Landwirtin/Landwirt, Obstbäuerin/Obstbauer, Weintechnologin/Weintechnologe, Winzerin/Winzer vor dem 1. Januar 2009begonnen haben, schliessen sie nach dem bisherigen Recht ab.
2) Wer die Lehrabschlussprüfung für Gemüsegärtnerin/Gemüsegärtner, Geflügelzüchterin/Geflügelzüchter, Landwirtin/Landwirt, Obstbäuerin/Obstbauer, Weintechnologin/Weintechnologe, Winzerin/Winzer bis zum 31. Dezember 2014 wiederholt, kann verlangen, nach bisherigem Recht beurteilt zu werden.
Art. 23a15
Übergangsbestimmung zur Änderung vom 7. März 2017
1) Lernende, die ihre Bildung vor dem 1. April 2017 begonnen haben und die Lehrabschlussprüfung bis zum 31. Dezember 2021 wiederholen, können verlangen, nach bisherigem Recht beurteilt zu werden.
2) Art. 17 Abs. 3 Bst. b kommt erstmalig ab dem 1. Januar 2020 zur Anwendung.
Art. 24
Inkrafttreten
1) Diese Verordnung tritt am Tage der Kundmachung in Kraft.
2) Die Änderungen vom 7. März 2017 treten am 1. April 2017 in Kraft.16

Fürstliche Regierung:

gez. Dr. Klaus Tschütscher

Fürstlicher Regierungschef

1   17011 Gemüsegärtnerin/Gemüsegärtner; 16403 Geflügelfachfrau/Geflügelfachmann; 15005 Landwirtin/Landwirt; 16003 Obstfachfrau/Obstfachmann; 22603 Weintechnologin/Weintechnologe; 16103 Winzerin/Winzer

2   Art. 4 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

3   Art. 7 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

4   Art. 8 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

5   Art. 8 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

6   Art. 8 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

7   Art. 10 Abs. 1 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

8   Art. 10 Abs. 4 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

9   Art. 13 Abs. 2 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

10   Überschrift vor Art. 14 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

11   Art. 14 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

12   Art. 14a eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 67.

13   Art. 17 Abs. 3 Bst. b abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

14   Überschrift vor Art. 22 abgeändert durch LGBl. 2017 Nr. 67.

15   Art. 23a eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 67.

16   Art. 24 Abs. 2 eingefügt durch LGBl. 2017 Nr. 67.